Europäisches Patentamt veröffentlicht Leitfaden zum Einheitspatent

Leitfaden zum Einheitspatent

Erlangung, Aufrechterhaltung und Verwaltung des Einheitspatents, 1. Auflage August 2017

Der neue “Leitfaden zum Einheitspatent” bietet Unternehmen, Erfindern und ihren Vertretern einen Überblick über das Verfahren zur Erlangung eines Einheitspatents beim Europäischen Patentamt (EPA) im Anschluss an die Erteilung eines europäischen Patents nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ).

Der Leitfaden enthält auch Hinweise zu den weiteren Verfahren für Einheitspatente, z. B. im Zusammenhang mit der Kompensation von Übersetzungskosten oder mit der Eintragung von Erklärungen der Lizenzbereitschaft, und gibt einen Überblick über die Vorschriften zur Entrichtung von Jahresgebühren für Einheitspatente.

Der Leitfaden steht auf der Webseite des EPAs zum Download bereit: https://www.epo.org/law-practice/unitary/unitary-patent/unitary-patent-guide_de.html

Einheitspatente – oder “europäische Patente mit einheitlicher Wirkung” – werden europäische Patente sein, die vom EPA nach den Vorschriften und Verfahren des EPÜ erteilt werden und auf Antrag des Patentinhabers auf den Gebieten von bis zu 26 Mitgliedstaaten einheitliche Wirkung entfalten, d. h. von den Staaten, die am einheitlichen Patentsystem teilnehmen und das EPG-Übereinkommen ratifiziert haben. Ausführliche Informationen finden Sie hier: https://www.epo.org/law-practice/unitary/unitary-patent_de.html

Quelle: Europäisches Patentamt, www.epo.org