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14 Sep

Europäisches Patentamt veröffentlicht Leitfaden zum Einheitspatent

Leitfaden zum Einheitspatent Erlangung, Aufrechterhaltung und Verwaltung des Einheitspatents, 1. Auflage August 2017 Der neue “Leitfaden zum Einheitspatent” bietet Unternehmen, Erfindern und ihren Vertretern einen Überblick über das Verfahren zur Erlangung eines Einheitspatents beim Europäischen Patentamt (EPA) im Anschluss an die Erteilung eines europäischen Patents nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ). Der Leitfaden enthält auch Hinweise

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06 Sep

Europäischer Erfinderpreis 2018: Nominieren Sie einen Erfinder

Das Europäische Patentamt informiert: Mit dem Europäischen Erfinderpreis werden herausragende Erfinder und Erfindungen aus der ganzen Welt ausgezeichnet. Das Europäische Patentamt lädt Sie ein, Erfinder zu nominieren, die Ihrer Ansicht nach Anerkennung für ihre Arbeit, ihren Einsatz und ihren gesellschaftlichen Beitrag verdient haben. Tue Johannessen aus Dänemark, ein früherer Gewinner, sagt: “Den Europäischen Erfinderpreis zu

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01 Jul

140 Jahre Patentamt in Deutschland

München/Berlin. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) blickt auf 140 Jahre erfolgreicher Behördengeschichte zurück. Am 1. Juli 1877 als “Kaiserliches Patentamt” in Berlin gegründet, ist das DPMA heute das nationale Kompetenzzentrum auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. Mehr als 130 000 Patente, Marken, Gebrauchsmuster und Designs allein im Rekordjahr 2016, mehr als 2 500 Beschäftigte

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06 Jun

Veranstaltungshinweis: Einführung in Patente und Gebrauchsmuster – Möglichkeiten der Patentförderung für Unternehmen

Wann: 29. Juni 2017, 16.00 bis ca. 18.30 Uhr Wo: Handwerkskammer Ostwestfalen-Lippe zu Bielefeld, Campus Handwerk 1, 33613 Bielefeld Auf dieser Fachveranstaltung, die in Zusammenarbeit mit der IHK Ostwestfalen zu Bielefeld und der Handwerkskammer Ostwestfalen zu Bielefeld organisiert wird, erhalten Sie eine Einführung in die Schutzrechtsmöglichkeiten, die Patente und Gebrauchsmuster für technische Erfindungen bieten. Zentrale

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13 Apr

Studienbesuche im Europäischen Patentamt, München

Studenten aller Fachrichtungen sowie andere Interessierte sind am 23. Juni 2017 eingeladen, das Europäische Patentamt (EPA) in München zu besuchen. Die Veranstaltung bietet einen allgemeinen Überblick über das EPA und das europäische Patentsystem.  Erforderlicher Kenntnisstand: Einsteigerniveau. Anmeldeschluss: 9. Juni. Weitere Informationen erhalten Sie unter https://www.epo.org/learning-events/events/search/details_de.html?eventid=13461 Quelle: EPA

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25 Feb

Rekordzahlen bei erteilten Patenten und eingetragenen Marken

München. Eine überaus erfreuliche Entwicklung seiner Geschäftszahlen verzeichnet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2016. Während die Zahl der erteilten Patente und eingetragenen Marken gegenüber dem Vorjahr signifikant stieg, ging der Arbeitsbestand bei vielen Verfahrensarten zum Jahresende 2016 deutlich zurück. Bei den Marken- und Patentanmeldungen, aber auch bei der Nachfrage nach den

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10 Jul

Europäischer Erfinderpreis 2017 – nominieren Sie einen Erfinder

Das Europäische Patentamt informiert: “Die Nominierungsphase für den Europäischen Erfinderpreis 2017 hat begonnen. Mit dem Europäischen Erfinderpreis werden herausragende Erfinder und Erfindungen aus der ganzen Welt ausgezeichnet. Wir bitten Sie nun, Erfinder zu nominieren, die Ihrer Ansicht nach eine Ehrung für ihre Arbeit, ihren Einsatz und ihren gesellschaftlichen Beitrag verdient haben. Nehmen Sie die Gelegenheit

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30 Mrz

Hinweis auf die Namensänderung des HABM in “Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO)”

Zum 23. März 2016 werden Änderungen der Gemeinschaftsmarken-Verordnung der Europäischen Union (EU-Verordnung Nr. 2015/2424) in Kraft treten. Ab diesem Datum wird das Harmonisierungsamt in “Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)” umbenannt. Künftige Gemeinschaftsmarken heißen dann “Unionsmarken”. Das Logo des HABM wird als Erkennungszeichen des Amtes gleichbleiben, ersetzt werden lediglich der Name und die

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