Tag-Archiv: Deutsches Patent- und Markenamt

01 Jul

140 Jahre Patentamt in Deutschland

München/Berlin. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) blickt auf 140 Jahre erfolgreicher Behördengeschichte zurück. Am 1. Juli 1877 als “Kaiserliches Patentamt” in Berlin gegründet, ist das DPMA heute das nationale Kompetenzzentrum auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. Mehr als 130 000 Patente, Marken, Gebrauchsmuster und Designs allein im Rekordjahr 2016, mehr als 2 500 Beschäftigte

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25 Feb

Rekordzahlen bei erteilten Patenten und eingetragenen Marken

München. Eine überaus erfreuliche Entwicklung seiner Geschäftszahlen verzeichnet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2016. Während die Zahl der erteilten Patente und eingetragenen Marken gegenüber dem Vorjahr signifikant stieg, ging der Arbeitsbestand bei vielen Verfahrensarten zum Jahresende 2016 deutlich zurück. Bei den Marken- und Patentanmeldungen, aber auch bei der Nachfrage nach den

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30 Mrz

Hinweis auf die Namensänderung des HABM in “Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO)”

Zum 23. März 2016 werden Änderungen der Gemeinschaftsmarken-Verordnung der Europäischen Union (EU-Verordnung Nr. 2015/2424) in Kraft treten. Ab diesem Datum wird das Harmonisierungsamt in “Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)” umbenannt. Künftige Gemeinschaftsmarken heißen dann “Unionsmarken”. Das Logo des HABM wird als Erkennungszeichen des Amtes gleichbleiben, ersetzt werden lediglich der Name und die

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10 Dez

Markenpraxis: Unterscheidungskraft von Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern

Das Deutsche Patent- und Markenamt berichtet: Im Rahmen eines vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) initiierten Konvergenzprogramms soll die Amtspraxis der europäischen Markenämter weiter angeglichen werden. Dazu werden in verschiedenen Projekten Grundsätze für eine gemeinsame Praxis entwickelt. Eines dieser Projekte betrifft die Unterscheidungskraft von Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern, also die Frage, wann eine Wort-/Bildmarke,

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