Tag-Archiv: Gemeinschaftsmarke

10 Sep

Waffeln für alle

25. Juli 2018, Markenrechte Mehr als ein Jahrzehnt haben der Lebensmittelkonzern Mondelez und sein Konkurrent Nestlé vor Gericht gestritten – über die Form einer Schokowaffel. Nun urteilt der EuGH: Nicht jede vierteilige Waffel muss ein „KitKat“ sein. Mehr als sechs Jahrzehnte existierten sie friedlich nebeneinander: Die Schokowaffel „KitKat“, erstmals 1935 in England als „Rowntree’s Chocolate

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30 Mrz

Hinweis auf die Namensänderung des HABM in „Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO)“

Zum 23. März 2016 werden Änderungen der Gemeinschaftsmarken-Verordnung der Europäischen Union (EU-Verordnung Nr. 2015/2424) in Kraft treten. Ab diesem Datum wird das Harmonisierungsamt in „Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)“ umbenannt. Künftige Gemeinschaftsmarken heißen dann „Unionsmarken“. Das Logo des HABM wird als Erkennungszeichen des Amtes gleichbleiben, ersetzt werden lediglich der Name und die

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