Tag-Archiv: Markenschutz

25 Feb

Rekordzahlen bei erteilten Patenten und eingetragenen Marken

München. Eine überaus erfreuliche Entwicklung seiner Geschäftszahlen verzeichnet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2016. Während die Zahl der erteilten Patente und eingetragenen Marken gegenüber dem Vorjahr signifikant stieg, ging der Arbeitsbestand bei vielen Verfahrensarten zum Jahresende 2016 deutlich zurück. Bei den Marken- und Patentanmeldungen, aber auch bei der Nachfrage nach den

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10 Dez

Markenpraxis: Unterscheidungskraft von Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern

Das Deutsche Patent- und Markenamt berichtet: Im Rahmen eines vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) initiierten Konvergenzprogramms soll die Amtspraxis der europäischen Markenämter weiter angeglichen werden. Dazu werden in verschiedenen Projekten Grundsätze für eine gemeinsame Praxis entwickelt. Eines dieser Projekte betrifft die Unterscheidungskraft von Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern, also die Frage, wann eine Wort-/Bildmarke,

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10 Nov

Tag der Erfinder – PIC-Vortrag an der Hochschule Ostwestfalen-Lippe

Lemgo, 9. November 2015 Ob August Claas, Carl Miele, August Oetker oder weniger bekannte, aber ebenso geniale Personen der Gegenwart: Die Region Ostwestfalen hat viele Erfinder hervorgebracht, die mit ihren Entwicklungen unseren Alltag bereichern und vereinfachen. Dies hat PIC-Geschäftsführer Patentanwalt Dipl.-Ing. Detlef Brandt zur Einleitung seines Vortrages am 9. November, dem Tag der Erfinder, an

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09 Jul

Löschung von Farbmarken: Entscheidungen bzgl. Blau und Rot

Der Bundesgerichtshof entscheidet über die Löschung der Farbmarke “Nivea-Blau” während das Bundespatentgericht die Löschung der für den Deutschen Sparkassen- und Giroverband eingetragenen Farbmarke “Rot” anordnet. Lesen Sie hier zwei Meldungen über Farbmarken in Blau und Rot:   Quelle:Pressemitteilungen des BGH vom 09. Juli 2015 und des BPatG vom 6. Juli 2015

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18 Mai

Innovationscentrum begleitet Erfinder und ihre Idee bis zum Produkt

Die Neue Westfälische berichtet: Bielefeld. Das unbekannte Fahrobjekt surrt über den Vliesteppich. Marko Balsam kniet im Büro des Patent- und Innovationscentrums (PIC) Bielefeld neben seiner Erfindung, dem “Buggy-Pack”. Das motorisierte Trittbrett für den Kinderwagen hat der Zwillingsvater im Hobbykeller ausgetüftelt. Jetzt hofft er auf ein Patent… lesen Sie unten weiter Siehe auch das Video:  

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21 Apr

Europäisches Parlament und Rat der EU unterstützen Paket der Europäischen Kommission zur Reform des Markenrechts

Europäische Kommission – Pressemitteilung zur Reform des Markenrechts Brüssel, 21 April 2015 Nach zweijährigen Gesprächen zwischen den Institutionen haben das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission im sogenannten Trilog heute eine vorläufige politische Einigung über das Paket zur Reform des Markenrechts erzielt. Die vereinbarten Maßnahmen werden die Systeme für die Markeneintragung in der gesamten

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16 Mrz

Starker Trend zum deutschen Patent – Marke und Design im Aufwind

15. März 2015 Das DPMA in München berichtet: Der Aufwärtstrend bei Patentanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) setzt sich unvermindert fort. Die Anzahl der Patentanmeldungen nahm gegenüber 2013 um 4,4 Prozent zu. Ein deutlicher Anstieg ist auch bei den Markenanmeldungen zu erkennen: um über 10 Prozent stiegen hier die Zahlen im Vergleich zum Vorjahr.

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