Nachdem bereits im Jahr 2021 das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und die Europäische Kommission klein- und mittelständische Unternehmen (KMU) mit Sitz in der EU im Bereich des gewerblichen Schutzrechts mittels einer Förderung unterstützt hatten, geht es im Jahr 2022 in einer abgewandelten Form mit dem KMU-Fonds weiter. „Der KMU-Fonds ist ein
Artikel lesenPressemitteilung des DPMA vom 03.11.2021 Kreative Frauen und viele Ideen zur Schutzbekleidung: Entgegen dem Trend haben freie Erfinderinnen und Erfinder 2020 mehr Patente angemeldet als im Vorjahr. Freie Erfinderinnen und Erfinder waren während der Corona-Krise ungebrochen innovativ. Entgegen dem Trend gingen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) im Krisenjahr 2020 sogar mehr Patentanmeldungen aus dieser
Artikel lesenFachbeitrag vom 25.08.2021 auf www.heuking.de, Update IP, Media & Technology Nr. 51 Europäisches einheitliches Patent – ja, nein, nun doch? Das Einheitspatent: Die Beschlusslage Lange war darum gerungen worden, dann wurde es beschlossen und mit großer Wucht angekündigt. Der Brexit und eine Entscheidung des deutschen Bundesverfassungsgerichts vom Februar 2020 kamen dazwischen – und was ist
Artikel lesenIm Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs (UK) aus der Europäischen Union (EU) am 31. Januar 2020 wird auf Folgendes aufmerksam gemacht: I. Status des Vereinigten Königreichs Die Europäische Patentorganisation ist eine internationale Organisation, die auf der Basis des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) gegründet wurde. Sie ist von der EU unabhängig und hat derzeit 38 Mitgliedstaaten,
Artikel lesen03.01.2020 – Pressemitteilung – Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Das Technologieförderprogramm „WIPANO – Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) geht 2020 in die nächste Runde. Es enthält neue Förderelemente speziell für kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Außerdem wird die Teilnahme an der Patent- und Normungsförderung erleichtert, um
Artikel lesenDer Bundesgerichtshof entscheidet über die Löschung der Farbmarke „Nivea-Blau“ während das Bundespatentgericht die Löschung der für den Deutschen Sparkassen- und Giroverband eingetragenen Farbmarke „Rot“ anordnet. Lesen Sie hier zwei Meldungen über Farbmarken in Blau und Rot: Quelle:Pressemitteilungen des BGH vom 09. Juli 2015 und des BPatG vom 6. Juli 2015
Artikel lesen24. Juni 2015 Das Europäische Patentamt (EPO) berichtet: Der Engere Ausschuss des Verwaltungsrats der EPO hat am 24. Juni mit der erforderlichen Dreiviertelmehrheit den Vorschlag „True Top 4“ des Europäischen Patentamts über Jahresgebühren für das einheitliche Patent genehmigt. Die vorgeschlagenen Gebühren, die das Hoheitsgebiet der 25 teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten abdecken, entsprechen der Gesamtsumme der Jahresgebühren für
Artikel lesenDie Neue Westfälische berichtet: Bielefeld. Das unbekannte Fahrobjekt surrt über den Vliesteppich. Marko Balsam kniet im Büro des Patent- und Innovationscentrums (PIC) Bielefeld neben seiner Erfindung, dem „Buggy-Pack“. Das motorisierte Trittbrett für den Kinderwagen hat der Zwillingsvater im Hobbykeller ausgetüftelt. Jetzt hofft er auf ein Patent… lesen Sie unten weiter Siehe auch das Video:
Artikel lesenDas Westfalen-Blatt berichtet:
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