Tag-Archiv: Gewerbliche Schutzrechte

09 Jun

Das Deutsche Patent- und Markenamt veröffentlicht den Jahresbericht 2020

Pressemitteilung des DPMA vom 09.06.2021 „Welche Technologien entwickeln sich derzeit besonders stark? Wie hat sich die Corona-Pandemie auf die Innovationstätigkeit ausgewirkt? Und wie unterstützt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) innovative Unternehmen beim Schutz ihres geistigen Eigentums?“ Wie bereits die letzten Jahre zuvor veröffentlicht das DPMA seinen Jahresbericht und „informiert über aktuelle Trends zu den

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18 Mrz

Auf der einen Seite Anstieg bei Markeneintragungen – auf der anderen Seite Rückgang für Patentanmeldungen

DPMA – Pressemitteilung vom 5. März 2021 Marken-Boom im Lockdown Deutsches Patent- und Markenamt registriert in Jahresbilanz 2020 historische Höchstwerte im Markenbereich – Starke Leistungszahlen trotz Pandemie – DPMA-Präsidentin: Patentbilanz spiegelt technologische Umbrüche deutlich wie selten zuvor   München. Trotz der Unsicherheiten über den Verlauf der Corona-Pandemie hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) im

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21 Jan

DPMAnutzerforum 2021 als Livestream aus München

Live. Direkt. Vernetzt. DPMAnutzerforum – die Fachveranstaltung des DPMA für gewerbliche Schutzrechte Seien Sie dabei, wenn online aktuelle Themen in Vorträgen, einer Podiumsdiskussion und in Interviews diskutiert werden. Vom 31. März bis 1. April 2021 bietet das Deutsche Patent- und Markenamt Ihnen darüber hinaus Online-Seminare. Auch im aktuellen Zeitgeschehen stellt das DPMA den Informationsaustausch und

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17 Feb

Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 29. Januar 2020 über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union am 31. Januar 2020

Im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs (UK) aus der Europäischen Union (EU) am 31. Januar 2020 wird auf Folgendes aufmerksam gemacht: I. Status des Vereinigten Königreichs Die Europäische Patentorganisation ist eine internationale Organisation, die auf der Basis des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) gegründet wurde. Sie ist von der EU unabhängig und hat derzeit 38 Mitgliedstaaten,

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23 Jan

Technologieförderprogramm WIPANO ausgebaut und bis Ende 2023 verlängert

03.01.2020 – Pressemitteilung – Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Das Technologieförderprogramm „WIPANO – Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) geht 2020 in die nächste Runde. Es enthält neue Förderelemente speziell für kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Außerdem wird die Teilnahme an der Patent- und Normungsförderung erleichtert, um

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30 Sep

Patente, die den Mann auf den Mond brachten

50 Jahre Mondlandung – das DPMA berichtet Es war eines der größten Ereignisse in der Geschichte der Menschheit: Vor 50 Jahren betrat ein Astronaut den Mond. Ein kleiner Schritt in dem Moment für Neil Armstrong, aber ein gewaltiger Sprung für die Menschheit. Zum ersten Mal auf einem anderen Himmelskörper zu landen, war ein Abenteuer, das

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30 Sep

Auswirkungen des Brexit auf das Patent- und Markenrecht

Der Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union hat auch Auswirkungen auf Inhaber von Patent- und Markenrechten. Was bedeutet der Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU für das Patentrecht? Europäische Patente, die vom Europäischen Patentamt auf Grund des Europäischen Patentübereinkommens vom 5.10.1973 (EPÜ) erteilt werden, sind von einem Brexit nicht betroffen. Das EPÜ

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06 Feb

Fachforum im Technologiezentrum Bielefeld: Patente, Marken und Designs – Schutzmöglichkeiten und -voraussetzungen

02. April 2019, 19:00-21:00 Referent: Patentanwalt Dipl.-Ing. Detlef Brandt, Geschäftsführer des PIC Bielefeld. In Zusammenarbeit mit der WIM bietet die Patent- und Innovations-Centrum Bielefeld GmbH (PIC) wieder eine Veranstaltung, bei dem die Teilnehmer über wesentliche Aspekte zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs informiert werden. Herr Patentanwalt Brandt hält einen ca. einstündigen Vortrag über genannte gewerbliche

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08 Mai

Techniktrends und neue Entwicklungen im Markenrecht: Deutsches Patent- und Markenamt veröffentlicht Jahresbericht 2017

Pressemitteilung des DPMA vom 8. Mai 2018: München. Aus welchen Bundesländern kommen die meisten Erfindungen? Wer sind die Top-Markenanmelder? Und wohin gehen die Trends in wichtigen Technologien? Solche und viele weitere Informationen zu Innovation und gewerblichen Schutzrechten gibt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in seinem Jahresbericht 2017, den die Behörde nun im Internet veröffentlicht

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22 Mrz

Studienbesuche im Europäischen Patentamt, München

Studenten aller Fachrichtungen sowie andere Interessierte sind am 21. Juni 2018 eingeladen, das Europäische Patentamt (EPA) in München zu besuchen. Die Veranstaltung bietet die Möglichkeit, einen Einblick in die Arbeit der Experten, Patentprüfer und Juristen des Amts zu gewinnen. Anmeldeschluss: 7. Juni 2018. Weitere Informationen erhalten Sie unter https://www.epo.org/learning-events/events/search/details_de.html?eventid=13551 Quelle: EPA

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14 Sep

Europäisches Patentamt veröffentlicht Leitfaden zum Einheitspatent

Leitfaden zum Einheitspatent Erlangung, Aufrechterhaltung und Verwaltung des Einheitspatents, 1. Auflage August 2017 Der neue „Leitfaden zum Einheitspatent“ bietet Unternehmen, Erfindern und ihren Vertretern einen Überblick über das Verfahren zur Erlangung eines Einheitspatents beim Europäischen Patentamt (EPA) im Anschluss an die Erteilung eines europäischen Patents nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ). Der Leitfaden enthält auch Hinweise

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01 Jul

140 Jahre Patentamt in Deutschland

München/Berlin. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) blickt auf 140 Jahre erfolgreicher Behördengeschichte zurück. Am 1. Juli 1877 als „Kaiserliches Patentamt“ in Berlin gegründet, ist das DPMA heute das nationale Kompetenzzentrum auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. Mehr als 130 000 Patente, Marken, Gebrauchsmuster und Designs allein im Rekordjahr 2016, mehr als 2 500 Beschäftigte

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06 Jun

Veranstaltungshinweis: Einführung in Patente und Gebrauchsmuster – Möglichkeiten der Patentförderung für Unternehmen

Wann: 29. Juni 2017, 16.00 bis ca. 18.30 Uhr Wo: Handwerkskammer Ostwestfalen-Lippe zu Bielefeld, Campus Handwerk 1, 33613 Bielefeld Auf dieser Fachveranstaltung, die in Zusammenarbeit mit der IHK Ostwestfalen zu Bielefeld und der Handwerkskammer Ostwestfalen zu Bielefeld organisiert wird, erhalten Sie eine Einführung in die Schutzrechtsmöglichkeiten, die Patente und Gebrauchsmuster für technische Erfindungen bieten. Zentrale

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13 Apr

Studienbesuche im Europäischen Patentamt, München

Studenten aller Fachrichtungen sowie andere Interessierte sind am 23. Juni 2017 eingeladen, das Europäische Patentamt (EPA) in München zu besuchen. Die Veranstaltung bietet einen allgemeinen Überblick über das EPA und das europäische Patentsystem.  Erforderlicher Kenntnisstand: Einsteigerniveau. Anmeldeschluss: 9. Juni. Weitere Informationen erhalten Sie unter https://www.epo.org/learning-events/events/search/details_de.html?eventid=13461 Quelle: EPA

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25 Feb

Rekordzahlen bei erteilten Patenten und eingetragenen Marken

München. Eine überaus erfreuliche Entwicklung seiner Geschäftszahlen verzeichnet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2016. Während die Zahl der erteilten Patente und eingetragenen Marken gegenüber dem Vorjahr signifikant stieg, ging der Arbeitsbestand bei vielen Verfahrensarten zum Jahresende 2016 deutlich zurück. Bei den Marken- und Patentanmeldungen, aber auch bei der Nachfrage nach den

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10 Dez

Markenpraxis: Unterscheidungskraft von Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern

Das Deutsche Patent- und Markenamt berichtet: Im Rahmen eines vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) initiierten Konvergenzprogramms soll die Amtspraxis der europäischen Markenämter weiter angeglichen werden. Dazu werden in verschiedenen Projekten Grundsätze für eine gemeinsame Praxis entwickelt. Eines dieser Projekte betrifft die Unterscheidungskraft von Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern, also die Frage, wann eine Wort-/Bildmarke,

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10 Nov

Tag der Erfinder – PIC-Vortrag an der Hochschule Ostwestfalen-Lippe

Lemgo, 9. November 2015 Ob August Claas, Carl Miele, August Oetker oder weniger bekannte, aber ebenso geniale Personen der Gegenwart: Die Region Ostwestfalen hat viele Erfinder hervorgebracht, die mit ihren Entwicklungen unseren Alltag bereichern und vereinfachen. Dies hat PIC-Geschäftsführer Patentanwalt Dipl.-Ing. Detlef Brandt zur Einleitung seines Vortrages am 9. November, dem Tag der Erfinder, an

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