Kategorie-Archiv: News

23 Mai

„Cool, schön, neu“ – Dieter Rams wird 90

Zum 90. Geburtstag von Dieter Rams, der für die Firma Braun „epochenprägende“ Designstücke entworfen hatte, widmet die Süddeutsche Zeitung eine ganze Seite in ihrer 116. Ausgabe vom 20. Mai 2022. SZPlus-Leser können den Artikel unter: https://www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/kultur/dieter-rams-wird-90-cool-schoen-neu-e339942/?reduced=true online nachlesen.  

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02 Mai

„Peace“-Zeichen – Ein Zeichen für den Frieden

Veröffentlicht auf der Seite des DPMA Es gibt nur wenige Symbole, die auf der ganzen Welt bekannt sind und überall verstanden werden. Dazu gehört das „Peace“- oder „Friedenszeichen“. Das berühmte Symbol wurde vor 64 Jahren erfunden. In diesen Tagen sieht man es wieder häufig, denn nie war es so nötig wie heute. Sein geistiger Vater

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25 Apr

26. April – Welttag des geistigen Eigentums

Jedes Jahr am 26. April ist der Welttag des geistigen Eigentums. Dieser seit 2000 von der World Intellectual Property Organization (WIPO) ausgerufene Tag soll die Bedeutung der Rechte geistigen Eigentums (Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Designs) für die Förderung von Innovation und Kreativität zu verdeutlichen. In diesem Jahr lautet der Themenschwerpunkt: „IP and Youth: Innovating for a

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10 Mrz

Entwicklungen beim Einheitspatent und Einheitlichen Patentgericht (EPG)/Unified Patent Court (UPC)

Nach Inkrafttreten des Protokolls (PAP-Protokoll) über die vorläufige Anwendung des UPC-Übereinkommens am 19. Januar 2022 laufen die Vorbereitungen zum Start des Einheitspatentes beim Europäischen Patentamt und des EPG/UPC auf Hochtouren.  Am 22. Februar 2022 hat sich in einer konstituierenden Sitzung in Luxemburg der Verwaltungsrat gebildet. Neben der Verabschiedung der Geschäftsordnung des Ausschusses, die den rechtlichen

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07 Mrz

„Patent – viel zu teuer?“ – Artikel in der markt & wirtschaft 03/2021

Im Rahmen eines redaktionellen Beitrags zum MAWI-Innovationsranking 2021 hat der Geschäftsführer des Patent- und Innovations-Centrums Bielefeld, Patentanwalt Dipl.-Ing. Detlef Brandt, einen Artikel für die März-Ausgabe der markt & wirtschaft zum Thema „Patentförderung“ verfasst. Der vollständige Artikel ist auf der Website der markt & wirtschaft unter: https://mawi-westfalen.de/schutzrechte-patent-viel-zu-teuer/ zu finden. Eine gekürzte Fassung ist auf den Seiten

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21 Feb

Das Einheitspatent kommt

Auf einem Treffen wurde der aktuelle Stand in Bezug auf die verbleibenden Aufgaben für den Start des Einheitspatents und des Einheitlichen Patentgerichts ermittelt. Der Präsident des EPA, António Campinos, traf sich mit dem Vorsitzenden des Vorbereitungsausschusses für das Einheitliche Patentgericht, den Vertreterinnen und Vertretern der teilnehmenden Mitgliedstaaten, die für die fünf Arbeitsströme des Vorbereitungsausschusses zuständig sind, sowie dem Vorsitzenden des mit dem Einheitspatent beauftragten Engeren Ausschusses des Verwaltungsrats.

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26 Jan

Fortführung des KMU-Förderprogramms der EUIPO in 2022

Nachdem bereits im Jahr 2021 das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und die Europäische Kommission klein- und mittelständische Unternehmen (KMU) mit Sitz in der EU im Bereich des gewerblichen Schutzrechts mittels einer Förderung unterstützt hatten, geht es im Jahr 2022 in einer abgewandelten Form mit dem KMU-Fonds weiter. „Der KMU-Fonds ist ein

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17 Jan

DPMAnutzerforum 2022 – Die Fachveranstaltung des DPMA für gewerbliche Schutzrechte

Unter dem Motto „Virtuell. Vernetzt. Vielfältig.“ streamt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) das DPMAnutzerforum am Dienstag, 29. März 2022 live aus München. Mit der jährlichen Fachveranstaltung für gewerbliche Schutzrechte stellt das DPMA im aktuellen Zeitgeschehen die Präsentation von Trends und Neuigkeiten in den Mittelpunkt seiner Fachtagung. Auch im virtuellen Format bleibt das DPMAnutzerforum ein

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17 Jan

WIPO Global Awards 2022

Mitteilung des DPMA Zum ersten Mal zeichnet die World Intellectual Property Organisation (WIPO) außergewöhnliche Unternehmen und Einzelpersonen aus, die ihr geistiges Eigentum nutzen, um einen positiven Beitrag für die Gesellschaft in wirtschaftlicher, sozialer oder kultureller Hinsicht zu leisten. Die Kategorien der WIPO Global Awards wechseln jährlich. Im Jahr 2022 richtet sich die Verleihung an kleinere

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09 Nov

9. November – Tag der Erfinder

Der 9. November gilt in Deutschland, Österreich und der Schweiz als Tag der Erfinder. An diesem Tag wurde im Jahre 1913 in Österreich die Erfinderin (Frequenzsprungverfahren) und Hollywoodschauspielerin Hedy Lamarr geboren. Mehr Informationen zum Tag der Erfinder finden Sie unter: https://tag-der-erfinder.de/.

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03 Nov

Freie Erfinderinnen und Erfinder als „Stabilitätsanker“ in der Krise

Pressemitteilung des DPMA vom 03.11.2021 Kreative Frauen und viele Ideen zur Schutzbekleidung: Entgegen dem Trend haben freie Erfinderinnen und Erfinder 2020 mehr Patente angemeldet als im Vorjahr. Freie Erfinderinnen und Erfinder waren während der Corona-Krise ungebrochen innovativ. Entgegen dem Trend gingen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) im Krisenjahr 2020 sogar mehr Patentanmeldungen aus dieser

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02 Nov

Nikola Tesla – Fantastischer Erfinder oder erfinderischer Fantast?

Veröffentlichung des DPMA Einer der bedeutendsten Erfinder auf dem Gebiet der Elektrotechnik wurde vor 165 Jahren geboren: Nikola Tesla. Lange Zeit war der einflussreiche Ingenieur halb vergessen. Heute ist sein Name dank einer nach ihm benannten Elektroautofirma wieder in aller Munde. Nikola Tesla, eine der schillerndsten Figuren der Technikgeschichte, trug entscheidend dazu bei, den Wechselstrom

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02 Nov

Gebrüder Wright – 150. Geburtstag von Orville Wright

Veröffentlichung des DPMA Kurzflug in die Geschichte Sie sind so bekannt wie Kolumbus, die Gebrüder Wright: Jedes Kind kennt heute Orville (der vor 150 Jahren, am 19. August 1871, geboren wurde) und Wilbur Wright als die ersten Motorflieger der Welt. Am 17. Dezember 1903 machten sie am Strand von Kill Devil Hills nahe Kitty Hawk

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05 Okt

„Bielefeld spielerisch erleben“

Auf www.das-kommt-aus-bielefeld.de wird die Gründungsgeschichte von Miriam Wigand und Pascal Völz erzählt, die gemeinsam „BieToPlay Miriam Wigand und Pascal Völz GbR“ gegründet und einen Bielefeld-Spielteppich auf den Markt gebracht haben. Im Vorfeld durfte das Patent- und Innovations-Centrum Bielefeld eine Designrecherche für das Unternehmen durchführen. Hier die ganze Geschichte: https://www.das-kommt-aus-bielefeld.de/bielefeld-spielerisch-erleben/.  

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14 Sep

Das Europäische Einheitspatent – Ein Zwischenstand

Fachbeitrag vom 25.08.2021 auf www.heuking.de, Update IP, Media & Technology Nr. 51 Europäisches einheitliches Patent – ja, nein, nun doch? Das Einheitspatent: Die Beschlusslage Lange war darum gerungen worden, dann wurde es beschlossen und mit großer Wucht angekündigt. Der Brexit und eine Entscheidung des deutschen Bundesverfassungsgerichts vom Februar 2020 kamen dazwischen – und was ist

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23 Jul

Neuer Bericht über globale Patentierungstrends in der Weltraumtechnik

23. Juli 2021 Originalertikel in englischer Sprache auf der Seite des Europäischen Patenamts EPA: https://www.epo.org/news-events/news/2021/20210721a_de.html Eine neue Studie, die heute veröffentlicht wurde, enthüllt die globalen Patentierungstrends in der Kosmonautik – und zeigt, wie verschiedene Akteure, sowohl öffentliche als auch private, Innovationen in Bereichen wie Antrieb, Systemsteuerung und Bordenergie vorantreiben. Als vor sechzig Jahren der erste

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09 Jun

Das Deutsche Patent- und Markenamt veröffentlicht den Jahresbericht 2020

Pressemitteilung des DPMA vom 09.06.2021 „Welche Technologien entwickeln sich derzeit besonders stark? Wie hat sich die Corona-Pandemie auf die Innovationstätigkeit ausgewirkt? Und wie unterstützt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) innovative Unternehmen beim Schutz ihres geistigen Eigentums?“ Wie bereits die letzten Jahre zuvor veröffentlicht das DPMA seinen Jahresbericht und „informiert über aktuelle Trends zu den

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18 Mrz

Auf der einen Seite Anstieg bei Markeneintragungen – auf der anderen Seite Rückgang für Patentanmeldungen

DPMA – Pressemitteilung vom 5. März 2021 Marken-Boom im Lockdown Deutsches Patent- und Markenamt registriert in Jahresbilanz 2020 historische Höchstwerte im Markenbereich – Starke Leistungszahlen trotz Pandemie – DPMA-Präsidentin: Patentbilanz spiegelt technologische Umbrüche deutlich wie selten zuvor   München. Trotz der Unsicherheiten über den Verlauf der Corona-Pandemie hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) im

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23 Feb

Studie des EPA: Wirtschaftliche Vorteile für Inhaber geistiger Eigentumsrechte – Insbesondere kleine Unternehmen profitieren

08.02.2021 – Pressemitteilung – Europäisches Patentamt Wie eine neue Studie des Europäischen Patentamts (EPA) und des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zeigt, erwirtschaften Unternehmen, die Inhaber von mindestens einem Patent, einem eingetragenen Geschmacksmuster oder einer Marke sind, im Durchschnitt 20 % höhere Einnahmen pro Mitarbeiter als Unternehmen ohne solche Rechte. Zudem zahlen

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17 Feb

Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 29. Januar 2020 über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union am 31. Januar 2020

Im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs (UK) aus der Europäischen Union (EU) am 31. Januar 2020 wird auf Folgendes aufmerksam gemacht: I. Status des Vereinigten Königreichs Die Europäische Patentorganisation ist eine internationale Organisation, die auf der Basis des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) gegründet wurde. Sie ist von der EU unabhängig und hat derzeit 38 Mitgliedstaaten,

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23 Jan

Technologieförderprogramm WIPANO ausgebaut und bis Ende 2023 verlängert

03.01.2020 – Pressemitteilung – Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Das Technologieförderprogramm „WIPANO – Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) geht 2020 in die nächste Runde. Es enthält neue Förderelemente speziell für kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Außerdem wird die Teilnahme an der Patent- und Normungsförderung erleichtert, um

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09 Jul

Löschung von Farbmarken: Entscheidungen bzgl. Blau und Rot

Der Bundesgerichtshof entscheidet über die Löschung der Farbmarke „Nivea-Blau“ während das Bundespatentgericht die Löschung der für den Deutschen Sparkassen- und Giroverband eingetragenen Farbmarke „Rot“ anordnet. Lesen Sie hier zwei Meldungen über Farbmarken in Blau und Rot:   Quelle:Pressemitteilungen des BGH vom 09. Juli 2015 und des BPatG vom 6. Juli 2015

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25 Jun

Gebührenstruktur für das einheitliche Patent beschlossen

24. Juni 2015 Das Europäische Patentamt (EPO) berichtet: Der Engere Ausschuss des Verwaltungsrats der EPO hat am 24. Juni mit der erforderlichen Dreiviertelmehrheit den Vorschlag „True Top 4“ des Europäischen Patentamts über Jahresgebühren für das einheitliche Patent genehmigt. Die vorgeschlagenen Gebühren, die das Hoheitsgebiet der 25 teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten abdecken, entsprechen der Gesamtsumme der Jahresgebühren für

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18 Mai

Innovationscentrum begleitet Erfinder und ihre Idee bis zum Produkt

Die Neue Westfälische berichtet: Bielefeld. Das unbekannte Fahrobjekt surrt über den Vliesteppich. Marko Balsam kniet im Büro des Patent- und Innovationscentrums (PIC) Bielefeld neben seiner Erfindung, dem „Buggy-Pack“. Das motorisierte Trittbrett für den Kinderwagen hat der Zwillingsvater im Hobbykeller ausgetüftelt. Jetzt hofft er auf ein Patent… lesen Sie unten weiter Siehe auch das Video:  

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01 Feb

Das PIC Bielefeld UG wird fünf Jahre alt!

Das Patent- und Innovations-Centrum Bielefeld UG (PIC) feiert sein fünfjähriges Jubiläum als Unternehmergesellschaft. Im Februar 2010 nahm das PIC UG seine Tätigkeit als Nachfolger des zuvor aufgelösten Vereins PIC e.V. auf. Damals war die Gründung der Nachfolgegesellschaft durch Geschäftsführer Patentanwalt Detlef Brandt eine Rettung in letzter Sekunde, um für die regionale Wirtschaft das einzige Patentinformationszentrum

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