Kategorie-Archiv: News

01 Okt

Fachforum im Technologiezentrum Bielefeld: Patente, Marken und Designs – Schutzmöglichkeiten und -voraussetzungen

22. November 2018, 19:00-21:00 Referent: Patentanwalt Dipl.-Ing. Detlef Brandt, Geschäftsführer des PIC Bielefeld. In Zusammenarbeit mit der WIM bietet die Patent- und Innovations-Centrum Bielefeld GmbH (PIC) wieder eine Veranstaltung, bei dem die Teilnehmer über wesentliche Aspekte zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs informiert werden. Herr Patentanwalt Brandt hält einen ca. einstündigen Vortrag über genannte gewerbliche

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10 Sep

Waffeln für alle

25. Juli 2018, Markenrechte Mehr als ein Jahrzehnt haben der Lebensmittelkonzern Mondelez und sein Konkurrent Nestlé vor Gericht gestritten – über die Form einer Schokowaffel. Nun urteilt der EuGH: Nicht jede vierteilige Waffel muss ein „KitKat“ sein. Mehr als sechs Jahrzehnte existierten sie friedlich nebeneinander: Die Schokowaffel „KitKat“, erstmals 1935 in England als „Rowntree’s Chocolate

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08 Mai

Techniktrends und neue Entwicklungen im Markenrecht: Deutsches Patent- und Markenamt veröffentlicht Jahresbericht 2017

Pressemitteilung des DPMA vom 8. Mai 2018: München. Aus welchen Bundesländern kommen die meisten Erfindungen? Wer sind die Top-Markenanmelder? Und wohin gehen die Trends in wichtigen Technologien? Solche und viele weitere Informationen zu Innovation und gewerblichen Schutzrechten gibt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in seinem Jahresbericht 2017, den die Behörde nun im Internet veröffentlicht

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14 Sep

Europäisches Patentamt veröffentlicht Leitfaden zum Einheitspatent

Leitfaden zum Einheitspatent Erlangung, Aufrechterhaltung und Verwaltung des Einheitspatents, 1. Auflage August 2017 Der neue „Leitfaden zum Einheitspatent“ bietet Unternehmen, Erfindern und ihren Vertretern einen Überblick über das Verfahren zur Erlangung eines Einheitspatents beim Europäischen Patentamt (EPA) im Anschluss an die Erteilung eines europäischen Patents nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ). Der Leitfaden enthält auch Hinweise

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06 Sep

Europäischer Erfinderpreis 2018: Nominieren Sie einen Erfinder

Das Europäische Patentamt informiert: Mit dem Europäischen Erfinderpreis werden herausragende Erfinder und Erfindungen aus der ganzen Welt ausgezeichnet. Das Europäische Patentamt lädt Sie ein, Erfinder zu nominieren, die Ihrer Ansicht nach Anerkennung für ihre Arbeit, ihren Einsatz und ihren gesellschaftlichen Beitrag verdient haben. Tue Johannessen aus Dänemark, ein früherer Gewinner, sagt: „Den Europäischen Erfinderpreis zu

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01 Jul

140 Jahre Patentamt in Deutschland

München/Berlin. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) blickt auf 140 Jahre erfolgreicher Behördengeschichte zurück. Am 1. Juli 1877 als „Kaiserliches Patentamt“ in Berlin gegründet, ist das DPMA heute das nationale Kompetenzzentrum auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. Mehr als 130 000 Patente, Marken, Gebrauchsmuster und Designs allein im Rekordjahr 2016, mehr als 2 500 Beschäftigte

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06 Jun

Veranstaltungshinweis: Einführung in Patente und Gebrauchsmuster – Möglichkeiten der Patentförderung für Unternehmen

Wann: 29. Juni 2017, 16.00 bis ca. 18.30 Uhr Wo: Handwerkskammer Ostwestfalen-Lippe zu Bielefeld, Campus Handwerk 1, 33613 Bielefeld Auf dieser Fachveranstaltung, die in Zusammenarbeit mit der IHK Ostwestfalen zu Bielefeld und der Handwerkskammer Ostwestfalen zu Bielefeld organisiert wird, erhalten Sie eine Einführung in die Schutzrechtsmöglichkeiten, die Patente und Gebrauchsmuster für technische Erfindungen bieten. Zentrale

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25 Feb

Rekordzahlen bei erteilten Patenten und eingetragenen Marken

München. Eine überaus erfreuliche Entwicklung seiner Geschäftszahlen verzeichnet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2016. Während die Zahl der erteilten Patente und eingetragenen Marken gegenüber dem Vorjahr signifikant stieg, ging der Arbeitsbestand bei vielen Verfahrensarten zum Jahresende 2016 deutlich zurück. Bei den Marken- und Patentanmeldungen, aber auch bei der Nachfrage nach den

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