Tag-Archiv: Patent

20 Mai

Albert Einstein – Der bekannteste Patentprüfer aller Zeiten

Rubrik des DPMA: Meilensteine – Besondere Erfinderinnen und Erfinder Albert Einstein Jahrhundertgenie, Ikone der Naturwissenschaften, berühmtester Physiker aller Zeiten: Bei Albert Einstein gehen einem die Superlative aus. Vor 143 Jahren, am 14. März 1879, wurde er in Ulm geboren. Nicht allgemein bekannt ist, dass Einstein jahrelang als Patentprüfer und Gutachter gearbeitet hat und auch selbst

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25 Apr

26. April – Welttag des geistigen Eigentums

Jedes Jahr am 26. April ist der Welttag des geistigen Eigentums. Dieser seit 2000 von der World Intellectual Property Organization (WIPO) ausgerufene Tag soll die Bedeutung der Rechte geistigen Eigentums (Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Designs) für die Förderung von Innovation und Kreativität zu verdeutlichen. In diesem Jahr lautet der Themenschwerpunkt: „IP and Youth: Innovating for a

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25 Mrz

Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Dezember 2021 über die bevorstehende Einführung des Einheitspatents und die Möglichkeit, frühe Anträge auf einheitliche Wirkung zu stellen

Mitteilungen des EPA Die Verordnungen (EU) Nr. 1257/2012 und (EU) Nr. 1260/2012[ 1 ] über die Einführung des einheitlichen Patents finden ab dem Tag des Inkrafttretens des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)[ 2 ] Anwendung. Um die Einführung des einheitlichen Patentsystems zu erleichtern, wird das Europäische Patentamt (EPA) Anträge auf einheitliche Wirkung[ 3 ] annehmen, die vor dem Tag des Geltungsbeginns der

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25 Mrz

Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Dezember 2021 über die bevorstehende Einführung des Einheitspatents und die Möglichkeit, in Erwiderung auf die Mitteilung nach Regel 71 (3) EPÜ eine Verschiebung der Entscheidung über die Erteilung des europäischen Patents zu beantragen

Mitteilungen des EPA Die Verordnungen (EU) Nr. 1257/2012 und (EU) Nr. 1260/2012[ 1 ] über die Einführung des Einheitspatents finden ab dem Tag des Inkrafttretens des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)[ 2 ] Anwendung. Mit Beschluss vom 22. Dezember 2021[ 3 ] hat der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA) den europäischen Patentanmeldern die Möglichkeit eingeräumt, eine Verschiebung der Entscheidung über die Erteilung ihres

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10 Mrz

Entwicklungen beim Einheitspatent und Einheitlichen Patentgericht (EPG)/Unified Patent Court (UPC)

Nach Inkrafttreten des Protokolls (PAP-Protokoll) über die vorläufige Anwendung des UPC-Übereinkommens am 19. Januar 2022 laufen die Vorbereitungen zum Start des Einheitspatentes beim Europäischen Patentamt und des EPG/UPC auf Hochtouren.  Am 22. Februar 2022 hat sich in einer konstituierenden Sitzung in Luxemburg der Verwaltungsrat gebildet. Neben der Verabschiedung der Geschäftsordnung des Ausschusses, die den rechtlichen

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07 Mrz

„Patent – viel zu teuer?“ – Artikel in der markt & wirtschaft 03/2021

Im Rahmen eines redaktionellen Beitrags zum MAWI-Innovationsranking 2021 hat der Geschäftsführer des Patent- und Innovations-Centrums Bielefeld, Patentanwalt Dipl.-Ing. Detlef Brandt, einen Artikel für die März-Ausgabe der markt & wirtschaft zum Thema „Patentförderung“ verfasst. Der vollständige Artikel ist auf der Website der markt & wirtschaft unter: https://mawi-westfalen.de/schutzrechte-patent-viel-zu-teuer/ zu finden. Eine gekürzte Fassung ist auf den Seiten

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21 Feb

Das Einheitspatent kommt

Auf einem Treffen wurde der aktuelle Stand in Bezug auf die verbleibenden Aufgaben für den Start des Einheitspatents und des Einheitlichen Patentgerichts ermittelt. Der Präsident des EPA, António Campinos, traf sich mit dem Vorsitzenden des Vorbereitungsausschusses für das Einheitliche Patentgericht, den Vertreterinnen und Vertretern der teilnehmenden Mitgliedstaaten, die für die fünf Arbeitsströme des Vorbereitungsausschusses zuständig sind, sowie dem Vorsitzenden des mit dem Einheitspatent beauftragten Engeren Ausschusses des Verwaltungsrats.

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26 Jan

Fortführung des KMU-Förderprogramms der EUIPO in 2022

Nachdem bereits im Jahr 2021 das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und die Europäische Kommission klein- und mittelständische Unternehmen (KMU) mit Sitz in der EU im Bereich des gewerblichen Schutzrechts mittels einer Förderung unterstützt hatten, geht es im Jahr 2022 in einer abgewandelten Form mit dem KMU-Fonds weiter. „Der KMU-Fonds ist ein

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03 Nov

Freie Erfinderinnen und Erfinder als „Stabilitätsanker“ in der Krise

Pressemitteilung des DPMA vom 03.11.2021 Kreative Frauen und viele Ideen zur Schutzbekleidung: Entgegen dem Trend haben freie Erfinderinnen und Erfinder 2020 mehr Patente angemeldet als im Vorjahr. Freie Erfinderinnen und Erfinder waren während der Corona-Krise ungebrochen innovativ. Entgegen dem Trend gingen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) im Krisenjahr 2020 sogar mehr Patentanmeldungen aus dieser

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02 Nov

Nikola Tesla – Fantastischer Erfinder oder erfinderischer Fantast?

Veröffentlichung des DPMA Einer der bedeutendsten Erfinder auf dem Gebiet der Elektrotechnik wurde vor 165 Jahren geboren: Nikola Tesla. Lange Zeit war der einflussreiche Ingenieur halb vergessen. Heute ist sein Name dank einer nach ihm benannten Elektroautofirma wieder in aller Munde. Nikola Tesla, eine der schillerndsten Figuren der Technikgeschichte, trug entscheidend dazu bei, den Wechselstrom

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02 Nov

Gebrüder Wright – 150. Geburtstag von Orville Wright

Veröffentlichung des DPMA Kurzflug in die Geschichte Sie sind so bekannt wie Kolumbus, die Gebrüder Wright: Jedes Kind kennt heute Orville (der vor 150 Jahren, am 19. August 1871, geboren wurde) und Wilbur Wright als die ersten Motorflieger der Welt. Am 17. Dezember 1903 machten sie am Strand von Kill Devil Hills nahe Kitty Hawk

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14 Sep

Das Europäische Einheitspatent – Ein Zwischenstand

Fachbeitrag vom 25.08.2021 auf www.heuking.de, Update IP, Media & Technology Nr. 51 Europäisches einheitliches Patent – ja, nein, nun doch? Das Einheitspatent: Die Beschlusslage Lange war darum gerungen worden, dann wurde es beschlossen und mit großer Wucht angekündigt. Der Brexit und eine Entscheidung des deutschen Bundesverfassungsgerichts vom Februar 2020 kamen dazwischen – und was ist

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09 Jun

Das Deutsche Patent- und Markenamt veröffentlicht den Jahresbericht 2020

Pressemitteilung des DPMA vom 09.06.2021 „Welche Technologien entwickeln sich derzeit besonders stark? Wie hat sich die Corona-Pandemie auf die Innovationstätigkeit ausgewirkt? Und wie unterstützt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) innovative Unternehmen beim Schutz ihres geistigen Eigentums?“ Wie bereits die letzten Jahre zuvor veröffentlicht das DPMA seinen Jahresbericht und „informiert über aktuelle Trends zu den

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18 Mrz

Auf der einen Seite Anstieg bei Markeneintragungen – auf der anderen Seite Rückgang für Patentanmeldungen

DPMA – Pressemitteilung vom 5. März 2021 Marken-Boom im Lockdown Deutsches Patent- und Markenamt registriert in Jahresbilanz 2020 historische Höchstwerte im Markenbereich – Starke Leistungszahlen trotz Pandemie – DPMA-Präsidentin: Patentbilanz spiegelt technologische Umbrüche deutlich wie selten zuvor   München. Trotz der Unsicherheiten über den Verlauf der Corona-Pandemie hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) im

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