Tag-Archiv: Technische Schutzrechte

26 Juni

DPMA-Jahresbericht 2023: Digitaltechnologien weiter im Aufwind

Pressemitteilung vom 5. Juni 2024 Die Innovationstätigkeit in Digitaltechnologien nimmt weiter an Fahrt auf: In Technikbereichen mit Bezug zur Künstlichen Intelligenz und zur digitalen Vernetzung durch Mobilfunk sowie in der Halbleitertechnologie stieg die Zahl veröffentlichter Patentanmeldungen mit Wirkung für Deutschland 2023 im Vergleich zum Vorjahr deutlich. Führend waren in allen betrachteten Technologiebereichen die Vereinigten Staaten.

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21 März

Freie Erfinderinnen und Erfinder

  Wichtige Innovationsmotoren: Informationen für freie Erfinderinnen und Erfinder Innovationen sind von entscheidender Bedeutung für die Wirtschaft. Neue Produkte und Dienstleistungen bringen den Markt voran. Die freien Erfinderinnen und Erfinder in Deutschland mit ihrem kreativen Potential leisten dazu einen wichtigen Beitrag. Der größte Teil der Patentanmeldungen beim DPMA (71,3 Prozent) stammte 2022 von „großen Anmeldern“,

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09 Nov.

Tag der Erfinder: Moma Beitrag

Netzreporter zum „Tag der Erfinder“, ein Moma Beitrag https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/morgenmagazin/berichte-und-interviews/Netzreporter-Tag-der-Erfinder-100.html

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25 März

Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Dezember 2021 über die bevorstehende Einführung des Einheitspatents und die Möglichkeit, frühe Anträge auf einheitliche Wirkung zu stellen

Mitteilungen des EPA Die Verordnungen (EU) Nr. 1257/2012 und (EU) Nr. 1260/2012[ 1 ] über die Einführung des einheitlichen Patents finden ab dem Tag des Inkrafttretens des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)[ 2 ] Anwendung. Um die Einführung des einheitlichen Patentsystems zu erleichtern, wird das Europäische Patentamt (EPA) Anträge auf einheitliche Wirkung[ 3 ] annehmen, die vor dem Tag des Geltungsbeginns der

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25 März

Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Dezember 2021 über die bevorstehende Einführung des Einheitspatents und die Möglichkeit, in Erwiderung auf die Mitteilung nach Regel 71 (3) EPÜ eine Verschiebung der Entscheidung über die Erteilung des europäischen Patents zu beantragen

Mitteilungen des EPA Die Verordnungen (EU) Nr. 1257/2012 und (EU) Nr. 1260/2012[ 1 ] über die Einführung des Einheitspatents finden ab dem Tag des Inkrafttretens des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)[ 2 ] Anwendung. Mit Beschluss vom 22. Dezember 2021[ 3 ] hat der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA) den europäischen Patentanmeldern die Möglichkeit eingeräumt, eine Verschiebung der Entscheidung über die Erteilung ihres

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10 März

Entwicklungen beim Einheitspatent und Einheitlichen Patentgericht (EPG)/Unified Patent Court (UPC)

Nach Inkrafttreten des Protokolls (PAP-Protokoll) über die vorläufige Anwendung des UPC-Übereinkommens am 19. Januar 2022 laufen die Vorbereitungen zum Start des Einheitspatentes beim Europäischen Patentamt und des EPG/UPC auf Hochtouren.  Am 22. Februar 2022 hat sich in einer konstituierenden Sitzung in Luxemburg der Verwaltungsrat gebildet. Neben der Verabschiedung der Geschäftsordnung des Ausschusses, die den rechtlichen

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07 März

„Patent – viel zu teuer?“ – Artikel in der markt & wirtschaft 03/2021

Im Rahmen eines redaktionellen Beitrags zum MAWI-Innovationsranking 2021 hat der Geschäftsführer des Patent- und Innovations-Centrums Bielefeld, Patentanwalt Dipl.-Ing. Detlef Brandt, einen Artikel für die März-Ausgabe der markt & wirtschaft zum Thema „Patentförderung“ verfasst. Der vollständige Artikel ist auf der Website der markt & wirtschaft unter: https://mawi-westfalen.de/schutzrechte-patent-viel-zu-teuer/ zu finden. Eine gekürzte Fassung ist auf den Seiten

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21 Feb.

Das Einheitspatent kommt

Auf einem Treffen wurde der aktuelle Stand in Bezug auf die verbleibenden Aufgaben für den Start des Einheitspatents und des Einheitlichen Patentgerichts ermittelt. Der Präsident des EPA, António Campinos, traf sich mit dem Vorsitzenden des Vorbereitungsausschusses für das Einheitliche Patentgericht, den Vertreterinnen und Vertretern der teilnehmenden Mitgliedstaaten, die für die fünf Arbeitsströme des Vorbereitungsausschusses zuständig sind, sowie dem Vorsitzenden des mit dem Einheitspatent beauftragten Engeren Ausschusses des Verwaltungsrats.

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26 Jan.

Fortführung des KMU-Förderprogramms der EUIPO in 2022

Nachdem bereits im Jahr 2021 das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und die Europäische Kommission klein- und mittelständische Unternehmen (KMU) mit Sitz in der EU im Bereich des gewerblichen Schutzrechts mittels einer Förderung unterstützt hatten, geht es im Jahr 2022 in einer abgewandelten Form mit dem KMU-Fonds weiter. „Der KMU-Fonds ist ein

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03 Nov.

Freie Erfinderinnen und Erfinder als „Stabilitätsanker“ in der Krise

Pressemitteilung des DPMA vom 03.11.2021 Kreative Frauen und viele Ideen zur Schutzbekleidung: Entgegen dem Trend haben freie Erfinderinnen und Erfinder 2020 mehr Patente angemeldet als im Vorjahr. Freie Erfinderinnen und Erfinder waren während der Corona-Krise ungebrochen innovativ. Entgegen dem Trend gingen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) im Krisenjahr 2020 sogar mehr Patentanmeldungen aus dieser

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02 Nov.

Nikola Tesla – Fantastischer Erfinder oder erfinderischer Fantast?

Veröffentlichung des DPMA Einer der bedeutendsten Erfinder auf dem Gebiet der Elektrotechnik wurde vor 165 Jahren geboren: Nikola Tesla. Lange Zeit war der einflussreiche Ingenieur halb vergessen. Heute ist sein Name dank einer nach ihm benannten Elektroautofirma wieder in aller Munde. Nikola Tesla, eine der schillerndsten Figuren der Technikgeschichte, trug entscheidend dazu bei, den Wechselstrom

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