Tag Archives: Europäisches Patentamt

30 Sep

Auswirkungen des Brexit auf das Patent- und Markenrecht

Der Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union hat auch Auswirkungen auf Inhaber von Patent- und Markenrechten. Was bedeutet der Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU für das Patentrecht? Europäische Patente, die vom Europäischen Patentamt auf Grund des Europäischen Patentübereinkommens vom 5.10.1973 (EPÜ) erteilt werden, sind von einem Brexit nicht betroffen. Das EPÜ

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22 Mar

Studienbesuche im Europäischen Patentamt, München

Studenten aller Fachrichtungen sowie andere Interessierte sind am 21. Juni 2018 eingeladen, das Europäische Patentamt (EPA) in München zu besuchen. Die Veranstaltung bietet die Möglichkeit, einen Einblick in die Arbeit der Experten, Patentprüfer und Juristen des Amts zu gewinnen. Anmeldeschluss: 7. Juni 2018. Weitere Informationen erhalten Sie unter https://www.epo.org/learning-events/events/search/details_de.html?eventid=13551 Quelle: EPA

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14 Sep

Europäisches Patentamt veröffentlicht Leitfaden zum Einheitspatent

Leitfaden zum Einheitspatent Erlangung, Aufrechterhaltung und Verwaltung des Einheitspatents, 1. Auflage August 2017 Der neue “Leitfaden zum Einheitspatent” bietet Unternehmen, Erfindern und ihren Vertretern einen Überblick über das Verfahren zur Erlangung eines Einheitspatents beim Europäischen Patentamt (EPA) im Anschluss an die Erteilung eines europäischen Patents nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ). Der Leitfaden enthält auch Hinweise

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06 Sep

Europäischer Erfinderpreis 2018: Nominieren Sie einen Erfinder

Das Europäische Patentamt informiert: Mit dem Europäischen Erfinderpreis werden herausragende Erfinder und Erfindungen aus der ganzen Welt ausgezeichnet. Das Europäische Patentamt lädt Sie ein, Erfinder zu nominieren, die Ihrer Ansicht nach Anerkennung für ihre Arbeit, ihren Einsatz und ihren gesellschaftlichen Beitrag verdient haben. Tue Johannessen aus Dänemark, ein früherer Gewinner, sagt: “Den Europäischen Erfinderpreis zu

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13 Apr

Studienbesuche im Europäischen Patentamt, München

Studenten aller Fachrichtungen sowie andere Interessierte sind am 23. Juni 2017 eingeladen, das Europäische Patentamt (EPA) in München zu besuchen. Die Veranstaltung bietet einen allgemeinen Überblick über das EPA und das europäische Patentsystem.  Erforderlicher Kenntnisstand: Einsteigerniveau. Anmeldeschluss: 9. Juni. Weitere Informationen erhalten Sie unter https://www.epo.org/learning-events/events/search/details_de.html?eventid=13461 Quelle: EPA

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10 Jul

Europäischer Erfinderpreis 2017 – nominieren Sie einen Erfinder

Das Europäische Patentamt informiert: “Die Nominierungsphase für den Europäischen Erfinderpreis 2017 hat begonnen. Mit dem Europäischen Erfinderpreis werden herausragende Erfinder und Erfindungen aus der ganzen Welt ausgezeichnet. Wir bitten Sie nun, Erfinder zu nominieren, die Ihrer Ansicht nach eine Ehrung für ihre Arbeit, ihren Einsatz und ihren gesellschaftlichen Beitrag verdient haben. Nehmen Sie die Gelegenheit

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25 Aug

Wer soll den europäischen Erfinderpreis gewinnen?

Das Europäische Patentamt berichtet: Ab sofort können Nominierungen für den Europäischen Erfinderpreis 2016 eingereicht werden! Mit dem Preis werden geniale Erfinder verschiedenster Bereiche aus der ganzen Welt geehrt. An der Nominierung teilnehmen können nicht nur Erfinder, sondern alle Interessierten aus Wirtschaft, Forschung, IP-Verbänden und Universitäten sowie der allgemeinen Öffentlichkeit. Nominieren Sie jetzt den Erfinder Ihrer

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25 Jun

Gebührenstruktur für das einheitliche Patent beschlossen

24. Juni 2015 Das Europäische Patentamt (EPO) berichtet: Der Engere Ausschuss des Verwaltungsrats der EPO hat am 24. Juni mit der erforderlichen Dreiviertelmehrheit den Vorschlag “True Top 4” des Europäischen Patentamts über Jahresgebühren für das einheitliche Patent genehmigt. Die vorgeschlagenen Gebühren, die das Hoheitsgebiet der 25 teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten abdecken, entsprechen der Gesamtsumme der Jahresgebühren für

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15 Jan

Patentanmeldungen beim EPA erreichen 2014 einen neuen Höchstwert: 273.000 (+3%)

15. Januar 2015 Das EPA berichtet: Beim Europäischen Patentamt (EPA) sind 2014 über 273 000 Patentanmeldungen eingereicht worden – ein Plus von rund 3%  gegenüber 2013, und ein neuer Anmelderekord. „Die Zahlen beruhen auf ersten Schätzungen. Sie belegen jedoch die anhaltende Bedeutung Europas als Zentrum und Drehscheibe für Innovation”, sagte EPA-Präsident Benoît Battistelli. „Die Nachfrage

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