Tag-Archiv: Deutsches Patent- und Markenamt

09 Jun

Das Deutsche Patent- und Markenamt veröffentlicht den Jahresbericht 2020

Pressemitteilung des DPMA vom 09.06.2021 „Welche Technologien entwickeln sich derzeit besonders stark? Wie hat sich die Corona-Pandemie auf die Innovationstätigkeit ausgewirkt? Und wie unterstützt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) innovative Unternehmen beim Schutz ihres geistigen Eigentums?“ Wie bereits die letzten Jahre zuvor veröffentlicht das DPMA seinen Jahresbericht und „informiert über aktuelle Trends zu den

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18 Mrz

Auf der einen Seite Anstieg bei Markeneintragungen – auf der anderen Seite Rückgang für Patentanmeldungen

DPMA – Pressemitteilung vom 5. März 2021 Marken-Boom im Lockdown Deutsches Patent- und Markenamt registriert in Jahresbilanz 2020 historische Höchstwerte im Markenbereich – Starke Leistungszahlen trotz Pandemie – DPMA-Präsidentin: Patentbilanz spiegelt technologische Umbrüche deutlich wie selten zuvor   München. Trotz der Unsicherheiten über den Verlauf der Corona-Pandemie hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) im

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30 Sep

Auswirkungen des Brexit auf das Patent- und Markenrecht

Der Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union hat auch Auswirkungen auf Inhaber von Patent- und Markenrechten. Was bedeutet der Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU für das Patentrecht? Europäische Patente, die vom Europäischen Patentamt auf Grund des Europäischen Patentübereinkommens vom 5.10.1973 (EPÜ) erteilt werden, sind von einem Brexit nicht betroffen. Das EPÜ

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14 Jan

Neue Markenformen und geänderte Verfahren

Vom 14. Januar an gilt das Markenrechtsmodernisierungsgesetz – DPMA-Präsidentin: Neue Regelungen stärken Markeninhaber München. Bewegungen, Hologramme, Multimedia: Von der kommenden Woche an können Anmelder beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) neue Markenformen nutzen. Mit Wirkung zum 14. Januar tritt das Markenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft. Mit der Gewährleistungsmarke steht dann sogar eine neue Markenkategorie zur Verfügung, die

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10 Dez

Markenpraxis: Unterscheidungskraft von Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern

Das Deutsche Patent- und Markenamt berichtet: Im Rahmen eines vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) initiierten Konvergenzprogramms soll die Amtspraxis der europäischen Markenämter weiter angeglichen werden. Dazu werden in verschiedenen Projekten Grundsätze für eine gemeinsame Praxis entwickelt. Eines dieser Projekte betrifft die Unterscheidungskraft von Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern, also die Frage, wann eine Wort-/Bildmarke,

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06 Feb

Das ehemalige Geschmacksmuster wird zum eingetragenen Design

Das Deutsche Patent- und Markenamt erklärt in seiner Pressemitteilung vom 02. Januar 2014: Neuer Name für ein bewährtes Schutzrecht – Geschmacksmuster wird zum „eingetragenen Design“ Ab 1. Januar 2014 wird das „Geschmacksmuster“ – entsprechend den internationalen Gepflogenheiten – als „eingetragenes Design“ bezeichnet; das Geschmacksmustergesetz heißt jetzt „Designgesetz“. Außerdem sind weitere Änderungen durch das Gesetz zur

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