Kategorie-Archiv: Presse

08 Mai

Techniktrends und neue Entwicklungen im Markenrecht: Deutsches Patent- und Markenamt veröffentlicht Jahresbericht 2017

Pressemitteilung des DPMA vom 8. Mai 2018: München. Aus welchen Bundesländern kommen die meisten Erfindungen? Wer sind die Top-Markenanmelder? Und wohin gehen die Trends in wichtigen Technologien? Solche und viele weitere Informationen zu Innovation und gewerblichen Schutzrechten gibt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in seinem Jahresbericht 2017, den die Behörde nun im Internet veröffentlicht

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25 Feb

Rekordzahlen bei erteilten Patenten und eingetragenen Marken

München. Eine überaus erfreuliche Entwicklung seiner Geschäftszahlen verzeichnet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2016. Während die Zahl der erteilten Patente und eingetragenen Marken gegenüber dem Vorjahr signifikant stieg, ging der Arbeitsbestand bei vielen Verfahrensarten zum Jahresende 2016 deutlich zurück. Bei den Marken- und Patentanmeldungen, aber auch bei der Nachfrage nach den

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30 Mrz

Hinweis auf die Namensänderung des HABM in „Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO)“

Zum 23. März 2016 werden Änderungen der Gemeinschaftsmarken-Verordnung der Europäischen Union (EU-Verordnung Nr. 2015/2424) in Kraft treten. Ab diesem Datum wird das Harmonisierungsamt in „Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)“ umbenannt. Künftige Gemeinschaftsmarken heißen dann „Unionsmarken“. Das Logo des HABM wird als Erkennungszeichen des Amtes gleichbleiben, ersetzt werden lediglich der Name und die

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05 Jan

Förderung für Patentierung und Ideenverwertung: Das WIPANO-Programm

2016 startete das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) das Technologieförderprogramm „WIPANO – Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen„. Wie das BMWi berichtete, zielt WIPANO darauf ab, den Wissens- und Technologietransfer, also die Verbreitung innovativer Ideen zu fördern. Dafür werden insgesamt 23 Mio. Euro bereitgestellt – für Normungsprojekte sowie für die Patentierung und Verwertung

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10 Dez

Markenpraxis: Unterscheidungskraft von Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern

Das Deutsche Patent- und Markenamt berichtet: Im Rahmen eines vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) initiierten Konvergenzprogramms soll die Amtspraxis der europäischen Markenämter weiter angeglichen werden. Dazu werden in verschiedenen Projekten Grundsätze für eine gemeinsame Praxis entwickelt. Eines dieser Projekte betrifft die Unterscheidungskraft von Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern, also die Frage, wann eine Wort-/Bildmarke,

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10 Nov

Tag der Erfinder – PIC-Vortrag an der Hochschule Ostwestfalen-Lippe

Lemgo, 9. November 2015 Ob August Claas, Carl Miele, August Oetker oder weniger bekannte, aber ebenso geniale Personen der Gegenwart: Die Region Ostwestfalen hat viele Erfinder hervorgebracht, die mit ihren Entwicklungen unseren Alltag bereichern und vereinfachen. Dies hat PIC-Geschäftsführer Patentanwalt Dipl.-Ing. Detlef Brandt zur Einleitung seines Vortrages am 9. November, dem Tag der Erfinder, an

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