Mitteilung des DPMA Zum ersten Mal zeichnet die World Intellectual Property Organisation (WIPO) außergewöhnliche Unternehmen und Einzelpersonen aus, die ihr geistiges Eigentum nutzen, um einen positiven Beitrag für die Gesellschaft in wirtschaftlicher, sozialer oder kultureller Hinsicht zu leisten. Die Kategorien der WIPO Global Awards wechseln jährlich. Im Jahr 2022 richtet sich die Verleihung an kleinere
Artikel lesenDer 9. November gilt in Deutschland, Österreich und der Schweiz als Tag der Erfinder. An diesem Tag wurde im Jahre 1913 in Österreich die Erfinderin (Frequenzsprungverfahren) und Hollywoodschauspielerin Hedy Lamarr geboren. Mehr Informationen zum Tag der Erfinder finden Sie unter: https://tag-der-erfinder.de/.
Artikel lesenPressemitteilung des DPMA vom 03.11.2021 Kreative Frauen und viele Ideen zur Schutzbekleidung: Entgegen dem Trend haben freie Erfinderinnen und Erfinder 2020 mehr Patente angemeldet als im Vorjahr. Freie Erfinderinnen und Erfinder waren während der Corona-Krise ungebrochen innovativ. Entgegen dem Trend gingen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) im Krisenjahr 2020 sogar mehr Patentanmeldungen aus dieser
Artikel lesenVeröffentlichung des DPMA Einer der bedeutendsten Erfinder auf dem Gebiet der Elektrotechnik wurde vor 165 Jahren geboren: Nikola Tesla. Lange Zeit war der einflussreiche Ingenieur halb vergessen. Heute ist sein Name dank einer nach ihm benannten Elektroautofirma wieder in aller Munde. Nikola Tesla, eine der schillerndsten Figuren der Technikgeschichte, trug entscheidend dazu bei, den Wechselstrom
Artikel lesenVeröffentlichung des DPMA Kurzflug in die Geschichte Sie sind so bekannt wie Kolumbus, die Gebrüder Wright: Jedes Kind kennt heute Orville (der vor 150 Jahren, am 19. August 1871, geboren wurde) und Wilbur Wright als die ersten Motorflieger der Welt. Am 17. Dezember 1903 machten sie am Strand von Kill Devil Hills nahe Kitty Hawk
Artikel lesenAuf www.das-kommt-aus-bielefeld.de wird die Gründungsgeschichte von Miriam Wigand und Pascal Völz erzählt, die gemeinsam „BieToPlay Miriam Wigand und Pascal Völz GbR“ gegründet und einen Bielefeld-Spielteppich auf den Markt gebracht haben. Im Vorfeld durfte das Patent- und Innovations-Centrum Bielefeld eine Designrecherche für das Unternehmen durchführen. Hier die ganze Geschichte: https://www.das-kommt-aus-bielefeld.de/bielefeld-spielerisch-erleben/.
Artikel lesenFachbeitrag vom 25.08.2021 auf www.heuking.de, Update IP, Media & Technology Nr. 51 Europäisches einheitliches Patent – ja, nein, nun doch? Das Einheitspatent: Die Beschlusslage Lange war darum gerungen worden, dann wurde es beschlossen und mit großer Wucht angekündigt. Der Brexit und eine Entscheidung des deutschen Bundesverfassungsgerichts vom Februar 2020 kamen dazwischen – und was ist
Artikel lesen23. Juli 2021 Originalertikel in englischer Sprache auf der Seite des Europäischen Patenamts EPA: https://www.epo.org/news-events/news/2021/20210721a_de.html Eine neue Studie, die heute veröffentlicht wurde, enthüllt die globalen Patentierungstrends in der Kosmonautik – und zeigt, wie verschiedene Akteure, sowohl öffentliche als auch private, Innovationen in Bereichen wie Antrieb, Systemsteuerung und Bordenergie vorantreiben. Als vor sechzig Jahren der erste
Artikel lesenPressemitteilung des DPMA vom 09.06.2021 „Welche Technologien entwickeln sich derzeit besonders stark? Wie hat sich die Corona-Pandemie auf die Innovationstätigkeit ausgewirkt? Und wie unterstützt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) innovative Unternehmen beim Schutz ihres geistigen Eigentums?“ Wie bereits die letzten Jahre zuvor veröffentlicht das DPMA seinen Jahresbericht und „informiert über aktuelle Trends zu den
Artikel lesenDPMA – Pressemitteilung vom 5. März 2021 Marken-Boom im Lockdown Deutsches Patent- und Markenamt registriert in Jahresbilanz 2020 historische Höchstwerte im Markenbereich – Starke Leistungszahlen trotz Pandemie – DPMA-Präsidentin: Patentbilanz spiegelt technologische Umbrüche deutlich wie selten zuvor München. Trotz der Unsicherheiten über den Verlauf der Corona-Pandemie hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) im
Artikel lesenIm Rahmen der Titelgeschichte der markt & wirtschaft Ausgabe 03/2021 hat der Geschätfsführer des Patent- und Innovations-Centrum Bielefeld Detlef Brandt einen Artikel verfasst, der auf Seite 27 zu finden ist. Der Artikel als PDF Die komplette März-Ausgabe der markt & wirtschaft kann man hier lesen: https://mawi-westfalen.de/e-magazin/.
Artikel lesenmarkt & wirtschaft, Februar 2021 Neues Innovationsranking für Westfalen mit freundlicher Unterstützung des Patent- und Innovations-Centrums Bielefeld
Artikel lesen08.02.2021 – Pressemitteilung – Europäisches Patentamt Wie eine neue Studie des Europäischen Patentamts (EPA) und des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zeigt, erwirtschaften Unternehmen, die Inhaber von mindestens einem Patent, einem eingetragenen Geschmacksmuster oder einer Marke sind, im Durchschnitt 20 % höhere Einnahmen pro Mitarbeiter als Unternehmen ohne solche Rechte. Zudem zahlen
Artikel lesenIm Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs (UK) aus der Europäischen Union (EU) am 31. Januar 2020 wird auf Folgendes aufmerksam gemacht: I. Status des Vereinigten Königreichs Die Europäische Patentorganisation ist eine internationale Organisation, die auf der Basis des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) gegründet wurde. Sie ist von der EU unabhängig und hat derzeit 38 Mitgliedstaaten,
Artikel lesen03.01.2020 – Pressemitteilung – Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Das Technologieförderprogramm „WIPANO – Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) geht 2020 in die nächste Runde. Es enthält neue Förderelemente speziell für kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Außerdem wird die Teilnahme an der Patent- und Normungsförderung erleichtert, um
Artikel lesenDer Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union hat auch Auswirkungen auf Inhaber von Patent- und Markenrechten. Was bedeutet der Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU für das Patentrecht? Europäische Patente, die vom Europäischen Patentamt auf Grund des Europäischen Patentübereinkommens vom 5.10.1973 (EPÜ) erteilt werden, sind von einem Brexit nicht betroffen. Das EPÜ
Artikel lesenVom 14. Januar an gilt das Markenrechtsmodernisierungsgesetz – DPMA-Präsidentin: Neue Regelungen stärken Markeninhaber München. Bewegungen, Hologramme, Multimedia: Von der kommenden Woche an können Anmelder beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) neue Markenformen nutzen. Mit Wirkung zum 14. Januar tritt das Markenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft. Mit der Gewährleistungsmarke steht dann sogar eine neue Markenkategorie zur Verfügung, die
Artikel lesen25. Juli 2018, Markenrechte Mehr als ein Jahrzehnt haben der Lebensmittelkonzern Mondelez und sein Konkurrent Nestlé vor Gericht gestritten – über die Form einer Schokowaffel. Nun urteilt der EuGH: Nicht jede vierteilige Waffel muss ein „KitKat“ sein. Mehr als sechs Jahrzehnte existierten sie friedlich nebeneinander: Die Schokowaffel „KitKat“, erstmals 1935 in England als „Rowntree’s Chocolate
Artikel lesenDas Vereinigte Königreich hat bekannt gegeben, dass es die Ratifikationsurkunde für das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht hinterlegt hat. Damit haben nun insgesamt 16 Staaten das Übereinkommen ratifiziert. Zu dem vollständigen Artikel des Europäischen Patentamtes gelangen sie hier (in englischer Sprache).
Artikel lesenDas Deutsche Patent- und Markenamt berichtet: Im Rahmen eines vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) initiierten Konvergenzprogramms soll die Amtspraxis der europäischen Markenämter weiter angeglichen werden. Dazu werden in verschiedenen Projekten Grundsätze für eine gemeinsame Praxis entwickelt. Eines dieser Projekte betrifft die Unterscheidungskraft von Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern, also die Frage, wann eine Wort-/Bildmarke,
Artikel lesenDer Bundesgerichtshof entscheidet über die Löschung der Farbmarke „Nivea-Blau“ während das Bundespatentgericht die Löschung der für den Deutschen Sparkassen- und Giroverband eingetragenen Farbmarke „Rot“ anordnet. Lesen Sie hier zwei Meldungen über Farbmarken in Blau und Rot: Quelle:Pressemitteilungen des BGH vom 09. Juli 2015 und des BPatG vom 6. Juli 2015
Artikel lesen24. Juni 2015 Das Europäische Patentamt (EPO) berichtet: Der Engere Ausschuss des Verwaltungsrats der EPO hat am 24. Juni mit der erforderlichen Dreiviertelmehrheit den Vorschlag „True Top 4“ des Europäischen Patentamts über Jahresgebühren für das einheitliche Patent genehmigt. Die vorgeschlagenen Gebühren, die das Hoheitsgebiet der 25 teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten abdecken, entsprechen der Gesamtsumme der Jahresgebühren für
Artikel lesenDie Neue Westfälische berichtet: Bielefeld. Das unbekannte Fahrobjekt surrt über den Vliesteppich. Marko Balsam kniet im Büro des Patent- und Innovationscentrums (PIC) Bielefeld neben seiner Erfindung, dem „Buggy-Pack“. Das motorisierte Trittbrett für den Kinderwagen hat der Zwillingsvater im Hobbykeller ausgetüftelt. Jetzt hofft er auf ein Patent… lesen Sie unten weiter Siehe auch das Video:
Artikel lesenDas Westfalen-Blatt berichtet:
Artikel lesenDas EPA berichtet: Das Europäische Patentamt hat für sein Qualitätsmanagementsystem, das die Bereiche Recherche, Prüfung, Einspruch, Beschränkung und Widerruf des Patenterteilungsprozesses abdeckt, die ISO-9001-Zertifizierung erworben. Das Zertifikat wurde dem Präsidenten des EPA, Benoît Battistelli, von Herrn Blechschmidt überreicht, dem Geschäftsführer der Deutschen Gesellschaft zur Zertifizierung von Managementsystemen. „Dies ist das Ergebnis eines langen Prozesses und ein
Artikel lesenDas Deutsche Patent- und Markenamt erklärt in seiner Pressemitteilung vom 02. Januar 2014: Neuer Name für ein bewährtes Schutzrecht – Geschmacksmuster wird zum „eingetragenen Design“ Ab 1. Januar 2014 wird das „Geschmacksmuster“ – entsprechend den internationalen Gepflogenheiten – als „eingetragenes Design“ bezeichnet; das Geschmacksmustergesetz heißt jetzt „Designgesetz“. Außerdem sind weitere Änderungen durch das Gesetz zur
Artikel lesenmarkt & wirtschaft, September 13, neues Innovationsranking für Westfalen mit freundlicher Unterstützung des Patent- und Innovations-Centrums Bielefeld
Artikel lesenSüddeutsche Zeitung, 12.12.2012
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