Innovationsranking für Westfalen
markt & wirtschaft, März 2020 Neues Innovationsranking für Westfalen mit freundlicher Unterstützung des Patent- und Innovations-Centrums Bielefeld
Artikel lesenKategorie-Archiv: Presse
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 29. Januar 2020 über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union am 31. Januar 2020
Im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs (UK) aus der Europäischen Union (EU) am 31. Januar 2020 wird auf Folgendes aufmerksam gemacht: I. Status des Vereinigten Königreichs Die Europäische Patentorganisation ist eine internationale Organisation, die auf der Basis des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) gegründet wurde. Sie ist von der EU unabhängig und hat derzeit 38 Mitgliedstaaten,
Artikel lesenTechnologieförderprogramm WIPANO ausgebaut und bis Ende 2023 verlängert
03.01.2020 – Pressemitteilung – Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Das Technologieförderprogramm „WIPANO – Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) geht 2020 in die nächste Runde. Es enthält neue Förderelemente speziell für kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Außerdem wird die Teilnahme an der Patent- und Normungsförderung erleichtert, um
Artikel lesenEuGH – Piaggios Rechte des geistigen Eigentums an dem Motorroller Vespa LX wurden nicht verletzt
Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster des Motorrollers des chinesischen Unternehmens Zhejiang bleibt eingetragen. Urteil in der Rechtssache T-219/18 – Piaggio & C.SpA / EUIPO und Zhejiang Zhongneng Industry Group Co. Ltd: Vespa_Urteil
Artikel lesenAuswirkungen des Brexit auf das Patent- und Markenrecht
Der Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union hat auch Auswirkungen auf Inhaber von Patent- und Markenrechten. Was bedeutet der Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU für das Patentrecht? Europäische Patente, die vom Europäischen Patentamt auf Grund des Europäischen Patentübereinkommens vom 5.10.1973 (EPÜ) erteilt werden, sind von einem Brexit nicht betroffen. Das EPÜ
Artikel lesenFachforum im Technologiezentrum Bielefeld: Patente, Marken und Designs – Schutzmöglichkeiten und -voraussetzungen
Referent: Patentanwalt Dipl.-Ing. Detlef Brandt, 02. April 2019 „Kann ich meine Software patentieren lassen?“ – das war nur eine von vielen Fragen, die unser breites Publikum Herrn Patentanwalt Brandt stellte. Am 02. April 2019 fand nach langer Pause wieder ein Vortrag im Rahmen der Reihe der Fachforen in Zusammenarbeit mit der WIM – Netzwerk in
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markt & wirtschaft, März 2019 Neues Innovationsranking für Westfalen mit freundlicher Unterstützung des Patent- und Innovations-Centrums Bielefeld
Artikel lesenFachforum im Technologiezentrum Bielefeld: Patente, Marken und Designs – Schutzmöglichkeiten und -voraussetzungen
02. April 2019, 19:00-21:00 Referent: Patentanwalt Dipl.-Ing. Detlef Brandt, Geschäftsführer des PIC Bielefeld. In Zusammenarbeit mit der WIM bietet die Patent- und Innovations-Centrum Bielefeld GmbH (PIC) wieder eine Veranstaltung, bei dem die Teilnehmer über wesentliche Aspekte zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs informiert werden. Herr Patentanwalt Brandt hält einen ca. einstündigen Vortrag über genannte gewerbliche
Artikel lesenNeue Markenformen und geänderte Verfahren
Vom 14. Januar an gilt das Markenrechtsmodernisierungsgesetz – DPMA-Präsidentin: Neue Regelungen stärken Markeninhaber München. Bewegungen, Hologramme, Multimedia: Von der kommenden Woche an können Anmelder beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) neue Markenformen nutzen. Mit Wirkung zum 14. Januar tritt das Markenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft. Mit der Gewährleistungsmarke steht dann sogar eine neue Markenkategorie zur Verfügung, die
Artikel lesenWaffeln für alle
25. Juli 2018, Markenrechte Mehr als ein Jahrzehnt haben der Lebensmittelkonzern Mondelez und sein Konkurrent Nestlé vor Gericht gestritten – über die Form einer Schokowaffel. Nun urteilt der EuGH: Nicht jede vierteilige Waffel muss ein „KitKat“ sein. Mehr als sechs Jahrzehnte existierten sie friedlich nebeneinander: Die Schokowaffel „KitKat“, erstmals 1935 in England als „Rowntree’s Chocolate
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