Category Archives: Presse

30 Sep

Auswirkungen des Brexit auf das Patent- und Markenrecht

Der Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union hat auch Auswirkungen auf Inhaber von Patent- und Markenrechten. Was bedeutet der Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU für das Patentrecht? Europäische Patente, die vom Europäischen Patentamt auf Grund des Europäischen Patentübereinkommens vom 5.10.1973 (EPÜ) erteilt werden, sind von einem Brexit nicht betroffen. Das EPÜ

Read More
06 Feb

Fachforum im Technologiezentrum Bielefeld: Patente, Marken und Designs – Schutzmöglichkeiten und -voraussetzungen

02. April 2019, 19:00-21:00 Referent: Patentanwalt Dipl.-Ing. Detlef Brandt, Geschäftsführer des PIC Bielefeld. In Zusammenarbeit mit der WIM bietet die Patent- und Innovations-Centrum Bielefeld GmbH (PIC) wieder eine Veranstaltung, bei dem die Teilnehmer über wesentliche Aspekte zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs informiert werden. Herr Patentanwalt Brandt hält einen ca. einstündigen Vortrag über genannte gewerbliche

Read More
14 Jan

Neue Markenformen und geänderte Verfahren

Vom 14. Januar an gilt das Markenrechtsmodernisierungsgesetz – DPMA-Präsidentin: Neue Regelungen stärken Markeninhaber München. Bewegungen, Hologramme, Multimedia: Von der kommenden Woche an können Anmelder beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) neue Markenformen nutzen. Mit Wirkung zum 14. Januar tritt das Markenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft. Mit der Gewährleistungsmarke steht dann sogar eine neue Markenkategorie zur Verfügung, die

Read More
10 Sep

Waffeln für alle

25. Juli 2018, Markenrechte Mehr als ein Jahrzehnt haben der Lebensmittelkonzern Mondelez und sein Konkurrent Nestlé vor Gericht gestritten – über die Form einer Schokowaffel. Nun urteilt der EuGH: Nicht jede vierteilige Waffel muss ein “KitKat” sein. Mehr als sechs Jahrzehnte existierten sie friedlich nebeneinander: Die Schokowaffel “KitKat”, erstmals 1935 in England als “Rowntree’s Chocolate

Read More
08 May

Techniktrends und neue Entwicklungen im Markenrecht: Deutsches Patent- und Markenamt veröffentlicht Jahresbericht 2017

Pressemitteilung des DPMA vom 8. Mai 2018: München. Aus welchen Bundesländern kommen die meisten Erfindungen? Wer sind die Top-Markenanmelder? Und wohin gehen die Trends in wichtigen Technologien? Solche und viele weitere Informationen zu Innovation und gewerblichen Schutzrechten gibt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in seinem Jahresbericht 2017, den die Behörde nun im Internet veröffentlicht

Read More
25 Feb

Rekordzahlen bei erteilten Patenten und eingetragenen Marken

München. Eine überaus erfreuliche Entwicklung seiner Geschäftszahlen verzeichnet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2016. Während die Zahl der erteilten Patente und eingetragenen Marken gegenüber dem Vorjahr signifikant stieg, ging der Arbeitsbestand bei vielen Verfahrensarten zum Jahresende 2016 deutlich zurück. Bei den Marken- und Patentanmeldungen, aber auch bei der Nachfrage nach den

Read More