DPMA – Pressemitteilung vom 5. März 2021 Marken-Boom im Lockdown Deutsches Patent- und Markenamt registriert in Jahresbilanz 2020 historische Höchstwerte im Markenbereich – Starke Leistungszahlen trotz Pandemie – DPMA-Präsidentin: Patentbilanz spiegelt technologische Umbrüche deutlich wie selten zuvor München. Trotz der Unsicherheiten über den Verlauf der Corona-Pandemie hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) im
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Der Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union hat auch Auswirkungen auf Inhaber von Patent- und Markenrechten. Was bedeutet der Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU für das Patentrecht? Europäische Patente, die vom Europäischen Patentamt auf Grund des Europäischen Patentübereinkommens vom 5.10.1973 (EPÜ) erteilt werden, sind von einem Brexit nicht betroffen. Das EPÜ
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Referent: Patentanwalt Dipl.-Ing. Detlef Brandt, 02. April 2019 „Kann ich meine Software patentieren lassen?“ – das war nur eine von vielen Fragen, die unser breites Publikum Herrn Patentanwalt Brandt stellte. Am 02. April 2019 fand nach langer Pause wieder ein Vortrag im Rahmen der Reihe der Fachforen in Zusammenarbeit mit der WIM – Netzwerk in
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02. April 2019, 19:00-21:00 Referent: Patentanwalt Dipl.-Ing. Detlef Brandt, Geschäftsführer des PIC Bielefeld. In Zusammenarbeit mit der WIM bietet die Patent- und Innovations-Centrum Bielefeld GmbH (PIC) wieder eine Veranstaltung, bei dem die Teilnehmer über wesentliche Aspekte zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs informiert werden. Herr Patentanwalt Brandt hält einen ca. einstündigen Vortrag über genannte gewerbliche
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Vom 14. Januar an gilt das Markenrechtsmodernisierungsgesetz – DPMA-Präsidentin: Neue Regelungen stärken Markeninhaber München. Bewegungen, Hologramme, Multimedia: Von der kommenden Woche an können Anmelder beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) neue Markenformen nutzen. Mit Wirkung zum 14. Januar tritt das Markenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft. Mit der Gewährleistungsmarke steht dann sogar eine neue Markenkategorie zur Verfügung, die
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25. Juli 2018, Markenrechte Mehr als ein Jahrzehnt haben der Lebensmittelkonzern Mondelez und sein Konkurrent Nestlé vor Gericht gestritten – über die Form einer Schokowaffel. Nun urteilt der EuGH: Nicht jede vierteilige Waffel muss ein „KitKat“ sein. Mehr als sechs Jahrzehnte existierten sie friedlich nebeneinander: Die Schokowaffel „KitKat“, erstmals 1935 in England als „Rowntree’s Chocolate
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Pressemitteilung des DPMA vom 8. Mai 2018: München. Aus welchen Bundesländern kommen die meisten Erfindungen? Wer sind die Top-Markenanmelder? Und wohin gehen die Trends in wichtigen Technologien? Solche und viele weitere Informationen zu Innovation und gewerblichen Schutzrechten gibt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in seinem Jahresbericht 2017, den die Behörde nun im Internet veröffentlicht
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München. Eine überaus erfreuliche Entwicklung seiner Geschäftszahlen verzeichnet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2016. Während die Zahl der erteilten Patente und eingetragenen Marken gegenüber dem Vorjahr signifikant stieg, ging der Arbeitsbestand bei vielen Verfahrensarten zum Jahresende 2016 deutlich zurück. Bei den Marken- und Patentanmeldungen, aber auch bei der Nachfrage nach den
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Das Deutsche Patent- und Markenamt berichtet: Im Rahmen eines vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) initiierten Konvergenzprogramms soll die Amtspraxis der europäischen Markenämter weiter angeglichen werden. Dazu werden in verschiedenen Projekten Grundsätze für eine gemeinsame Praxis entwickelt. Eines dieser Projekte betrifft die Unterscheidungskraft von Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern, also die Frage, wann eine Wort-/Bildmarke,
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Lemgo, 9. November 2015 Ob August Claas, Carl Miele, August Oetker oder weniger bekannte, aber ebenso geniale Personen der Gegenwart: Die Region Ostwestfalen hat viele Erfinder hervorgebracht, die mit ihren Entwicklungen unseren Alltag bereichern und vereinfachen. Dies hat PIC-Geschäftsführer Patentanwalt Dipl.-Ing. Detlef Brandt zur Einleitung seines Vortrages am 9. November, dem Tag der Erfinder, an
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