Tag-Archiv: Markenschutz

02 Mai

„Peace“-Zeichen – Ein Zeichen für den Frieden

Veröffentlicht auf der Seite des DPMA Es gibt nur wenige Symbole, die auf der ganzen Welt bekannt sind und überall verstanden werden. Dazu gehört das „Peace“- oder „Friedenszeichen“. Das berühmte Symbol wurde vor 64 Jahren erfunden. In diesen Tagen sieht man es wieder häufig, denn nie war es so nötig wie heute. Sein geistiger Vater

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26 Jan

Fortführung des KMU-Förderprogramms der EUIPO in 2022

Nachdem bereits im Jahr 2021 das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und die Europäische Kommission klein- und mittelständische Unternehmen (KMU) mit Sitz in der EU im Bereich des gewerblichen Schutzrechts mittels einer Förderung unterstützt hatten, geht es im Jahr 2022 in einer abgewandelten Form mit dem KMU-Fonds weiter. „Der KMU-Fonds ist ein

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09 Jul

Löschung von Farbmarken: Entscheidungen bzgl. Blau und Rot

Der Bundesgerichtshof entscheidet über die Löschung der Farbmarke „Nivea-Blau“ während das Bundespatentgericht die Löschung der für den Deutschen Sparkassen- und Giroverband eingetragenen Farbmarke „Rot“ anordnet. Lesen Sie hier zwei Meldungen über Farbmarken in Blau und Rot:   Quelle:Pressemitteilungen des BGH vom 09. Juli 2015 und des BPatG vom 6. Juli 2015

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18 Mai

Innovationscentrum begleitet Erfinder und ihre Idee bis zum Produkt

Die Neue Westfälische berichtet: Bielefeld. Das unbekannte Fahrobjekt surrt über den Vliesteppich. Marko Balsam kniet im Büro des Patent- und Innovationscentrums (PIC) Bielefeld neben seiner Erfindung, dem „Buggy-Pack“. Das motorisierte Trittbrett für den Kinderwagen hat der Zwillingsvater im Hobbykeller ausgetüftelt. Jetzt hofft er auf ein Patent… lesen Sie unten weiter Siehe auch das Video:  

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