Author Archives: picbrandt

01 Jul

Das PIC sucht Verstärkung!

Sachbearbeiter/in für Recherchen und Überwachung von gewerblichen Schutzrechten (m/w/d) in Teilzeit Wir stellen uns vor: Die Patent- und Innovations-Centrum Bielefeld GmbH, kurz PIC genannt, unterstützt Erfinder:innen aus gewerblicher Wirtschaft, Handwerk, Hochschulen und kommunalen Einrichtungen sowie regionale Patent- und Rechtsanwält:innen bei der Recherche und Überwachung von Schutzrechten. Außerdem bietet das PIC regelmäßige Marken- und Designüberwachungen an.

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23 Mai

„Cool, schön, neu“ – Dieter Rams wird 90

Zum 90. Geburtstag von Dieter Rams, der für die Firma Braun „epochenprägende“ Designstücke entworfen hatte, widmet die Süddeutsche Zeitung eine ganze Seite in ihrer 116. Ausgabe vom 20. Mai 2022. SZPlus-Leser können den Artikel unter: https://www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/kultur/dieter-rams-wird-90-cool-schoen-neu-e339942/?reduced=true online nachlesen.  

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20 Mai

Albert Einstein – Der bekannteste Patentprüfer aller Zeiten

Rubrik des DPMA: Meilensteine – Besondere Erfinderinnen und Erfinder Albert Einstein Jahrhundertgenie, Ikone der Naturwissenschaften, berühmtester Physiker aller Zeiten: Bei Albert Einstein gehen einem die Superlative aus. Vor 143 Jahren, am 14. März 1879, wurde er in Ulm geboren. Nicht allgemein bekannt ist, dass Einstein jahrelang als Patentprüfer und Gutachter gearbeitet hat und auch selbst

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20 Mai

Vor 185 Jahren: Thomas Davenports „propelling machinery“ – Erstes Patent für einen Elektromotor

Rubrik des DPMA: Meilensteine – Besondere Erfinderinnen und Erfinder Thomas Davenport In Zeiten, in denen man noch nicht mit wenigen Klicks Neuigkeiten mit der ganzen Welt teilen konnte, arbeiteten oft viele Forscher am gleichen Problem, ohne voneinander zu wissen. Nicht selten kamen sie nahezu zeitgleich zu ähnlichen Lösungen. Als der Schutz geistigen Eigentums noch in

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02 Mai

„Peace“-Zeichen – Ein Zeichen für den Frieden

Veröffentlicht auf der Seite des DPMA Es gibt nur wenige Symbole, die auf der ganzen Welt bekannt sind und überall verstanden werden. Dazu gehört das „Peace“- oder „Friedenszeichen“. Das berühmte Symbol wurde vor 64 Jahren erfunden. In diesen Tagen sieht man es wieder häufig, denn nie war es so nötig wie heute. Sein geistiger Vater

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25 Mrz

Beethoven und Hörgeräte – Das grantige, gehörlose Genie

Rubrik des DPMA: Meilensteine – Erfindungen, die Geschichte(n) schrieben Beethoven Der Verlust seines Gehörs sollte sein Leben prägen: Ludwig van Beethoven. Sein Leiden könnte heute dank mancher Erfindungen wahrscheinlich gut gemildert werden. Am 17. Dezember 1770 wurde der weltberühmte Komponist in Bonn getauft; das genaue Geburtsdatum ist unbekannt (wahrscheinlich zwei, drei Tage zuvor). Dass Beethovens

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25 Mrz

Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Dezember 2021 über die bevorstehende Einführung des Einheitspatents und die Möglichkeit, frühe Anträge auf einheitliche Wirkung zu stellen

Mitteilungen des EPA Die Verordnungen (EU) Nr. 1257/2012 und (EU) Nr. 1260/2012[ 1 ] über die Einführung des einheitlichen Patents finden ab dem Tag des Inkrafttretens des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)[ 2 ] Anwendung. Um die Einführung des einheitlichen Patentsystems zu erleichtern, wird das Europäische Patentamt (EPA) Anträge auf einheitliche Wirkung[ 3 ] annehmen, die vor dem Tag des Geltungsbeginns der

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25 Mrz

Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Dezember 2021 über die bevorstehende Einführung des Einheitspatents und die Möglichkeit, in Erwiderung auf die Mitteilung nach Regel 71 (3) EPÜ eine Verschiebung der Entscheidung über die Erteilung des europäischen Patents zu beantragen

Mitteilungen des EPA Die Verordnungen (EU) Nr. 1257/2012 und (EU) Nr. 1260/2012[ 1 ] über die Einführung des Einheitspatents finden ab dem Tag des Inkrafttretens des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)[ 2 ] Anwendung. Mit Beschluss vom 22. Dezember 2021[ 3 ] hat der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA) den europäischen Patentanmeldern die Möglichkeit eingeräumt, eine Verschiebung der Entscheidung über die Erteilung ihres

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10 Mrz

Entwicklungen beim Einheitspatent und Einheitlichen Patentgericht (EPG)/Unified Patent Court (UPC)

Nach Inkrafttreten des Protokolls (PAP-Protokoll) über die vorläufige Anwendung des UPC-Übereinkommens am 19. Januar 2022 laufen die Vorbereitungen zum Start des Einheitspatentes beim Europäischen Patentamt und des EPG/UPC auf Hochtouren.  Am 22. Februar 2022 hat sich in einer konstituierenden Sitzung in Luxemburg der Verwaltungsrat gebildet. Neben der Verabschiedung der Geschäftsordnung des Ausschusses, die den rechtlichen

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07 Mrz

„Patent – viel zu teuer?“ – Artikel in der markt & wirtschaft 03/2021

Im Rahmen eines redaktionellen Beitrags zum MAWI-Innovationsranking 2021 hat der Geschäftsführer des Patent- und Innovations-Centrums Bielefeld, Patentanwalt Dipl.-Ing. Detlef Brandt, einen Artikel für die März-Ausgabe der markt & wirtschaft zum Thema „Patentförderung“ verfasst. Der vollständige Artikel ist auf der Website der markt & wirtschaft unter: https://mawi-westfalen.de/schutzrechte-patent-viel-zu-teuer/ zu finden. Eine gekürzte Fassung ist auf den Seiten

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21 Feb

Das Einheitspatent kommt

Auf einem Treffen wurde der aktuelle Stand in Bezug auf die verbleibenden Aufgaben für den Start des Einheitspatents und des Einheitlichen Patentgerichts ermittelt. Der Präsident des EPA, António Campinos, traf sich mit dem Vorsitzenden des Vorbereitungsausschusses für das Einheitliche Patentgericht, den Vertreterinnen und Vertretern der teilnehmenden Mitgliedstaaten, die für die fünf Arbeitsströme des Vorbereitungsausschusses zuständig sind, sowie dem Vorsitzenden des mit dem Einheitspatent beauftragten Engeren Ausschusses des Verwaltungsrats.

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26 Jan

Fortführung des KMU-Förderprogramms der EUIPO in 2022

Nachdem bereits im Jahr 2021 das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und die Europäische Kommission klein- und mittelständische Unternehmen (KMU) mit Sitz in der EU im Bereich des gewerblichen Schutzrechts mittels einer Förderung unterstützt hatten, geht es im Jahr 2022 in einer abgewandelten Form mit dem KMU-Fonds weiter. „Der KMU-Fonds ist ein

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03 Nov

Freie Erfinderinnen und Erfinder als „Stabilitätsanker“ in der Krise

Pressemitteilung des DPMA vom 03.11.2021 Kreative Frauen und viele Ideen zur Schutzbekleidung: Entgegen dem Trend haben freie Erfinderinnen und Erfinder 2020 mehr Patente angemeldet als im Vorjahr. Freie Erfinderinnen und Erfinder waren während der Corona-Krise ungebrochen innovativ. Entgegen dem Trend gingen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) im Krisenjahr 2020 sogar mehr Patentanmeldungen aus dieser

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02 Nov

Nikola Tesla – Fantastischer Erfinder oder erfinderischer Fantast?

Veröffentlichung des DPMA Einer der bedeutendsten Erfinder auf dem Gebiet der Elektrotechnik wurde vor 165 Jahren geboren: Nikola Tesla. Lange Zeit war der einflussreiche Ingenieur halb vergessen. Heute ist sein Name dank einer nach ihm benannten Elektroautofirma wieder in aller Munde. Nikola Tesla, eine der schillerndsten Figuren der Technikgeschichte, trug entscheidend dazu bei, den Wechselstrom

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02 Nov

Gebrüder Wright – 150. Geburtstag von Orville Wright

Veröffentlichung des DPMA Kurzflug in die Geschichte Sie sind so bekannt wie Kolumbus, die Gebrüder Wright: Jedes Kind kennt heute Orville (der vor 150 Jahren, am 19. August 1871, geboren wurde) und Wilbur Wright als die ersten Motorflieger der Welt. Am 17. Dezember 1903 machten sie am Strand von Kill Devil Hills nahe Kitty Hawk

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05 Okt

„Bielefeld spielerisch erleben“

Auf www.das-kommt-aus-bielefeld.de wird die Gründungsgeschichte von Miriam Wigand und Pascal Völz erzählt, die gemeinsam „BieToPlay Miriam Wigand und Pascal Völz GbR“ gegründet und einen Bielefeld-Spielteppich auf den Markt gebracht haben. Im Vorfeld durfte das Patent- und Innovations-Centrum Bielefeld eine Designrecherche für das Unternehmen durchführen. Hier die ganze Geschichte: https://www.das-kommt-aus-bielefeld.de/bielefeld-spielerisch-erleben/.  

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14 Sep

Das Europäische Einheitspatent – Ein Zwischenstand

Fachbeitrag vom 25.08.2021 auf www.heuking.de, Update IP, Media & Technology Nr. 51 Europäisches einheitliches Patent – ja, nein, nun doch? Das Einheitspatent: Die Beschlusslage Lange war darum gerungen worden, dann wurde es beschlossen und mit großer Wucht angekündigt. Der Brexit und eine Entscheidung des deutschen Bundesverfassungsgerichts vom Februar 2020 kamen dazwischen – und was ist

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23 Jul

Neuer Bericht über globale Patentierungstrends in der Weltraumtechnik

23. Juli 2021 Originalertikel in englischer Sprache auf der Seite des Europäischen Patenamts EPA: https://www.epo.org/news-events/news/2021/20210721a_de.html Eine neue Studie, die heute veröffentlicht wurde, enthüllt die globalen Patentierungstrends in der Kosmonautik – und zeigt, wie verschiedene Akteure, sowohl öffentliche als auch private, Innovationen in Bereichen wie Antrieb, Systemsteuerung und Bordenergie vorantreiben. Als vor sechzig Jahren der erste

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23 Feb

Studie des EPA: Wirtschaftliche Vorteile für Inhaber geistiger Eigentumsrechte – Insbesondere kleine Unternehmen profitieren

08.02.2021 – Pressemitteilung – Europäisches Patentamt Wie eine neue Studie des Europäischen Patentamts (EPA) und des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zeigt, erwirtschaften Unternehmen, die Inhaber von mindestens einem Patent, einem eingetragenen Geschmacksmuster oder einer Marke sind, im Durchschnitt 20 % höhere Einnahmen pro Mitarbeiter als Unternehmen ohne solche Rechte. Zudem zahlen

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17 Feb

Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 29. Januar 2020 über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union am 31. Januar 2020

Im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs (UK) aus der Europäischen Union (EU) am 31. Januar 2020 wird auf Folgendes aufmerksam gemacht: I. Status des Vereinigten Königreichs Die Europäische Patentorganisation ist eine internationale Organisation, die auf der Basis des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) gegründet wurde. Sie ist von der EU unabhängig und hat derzeit 38 Mitgliedstaaten,

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23 Jan

Technologieförderprogramm WIPANO ausgebaut und bis Ende 2023 verlängert

03.01.2020 – Pressemitteilung – Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Das Technologieförderprogramm „WIPANO – Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) geht 2020 in die nächste Runde. Es enthält neue Förderelemente speziell für kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Außerdem wird die Teilnahme an der Patent- und Normungsförderung erleichtert, um

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09 Jul

Löschung von Farbmarken: Entscheidungen bzgl. Blau und Rot

Der Bundesgerichtshof entscheidet über die Löschung der Farbmarke „Nivea-Blau“ während das Bundespatentgericht die Löschung der für den Deutschen Sparkassen- und Giroverband eingetragenen Farbmarke „Rot“ anordnet. Lesen Sie hier zwei Meldungen über Farbmarken in Blau und Rot:   Quelle:Pressemitteilungen des BGH vom 09. Juli 2015 und des BPatG vom 6. Juli 2015

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25 Jun

Gebührenstruktur für das einheitliche Patent beschlossen

24. Juni 2015 Das Europäische Patentamt (EPO) berichtet: Der Engere Ausschuss des Verwaltungsrats der EPO hat am 24. Juni mit der erforderlichen Dreiviertelmehrheit den Vorschlag „True Top 4“ des Europäischen Patentamts über Jahresgebühren für das einheitliche Patent genehmigt. Die vorgeschlagenen Gebühren, die das Hoheitsgebiet der 25 teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten abdecken, entsprechen der Gesamtsumme der Jahresgebühren für

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18 Mai

Innovationscentrum begleitet Erfinder und ihre Idee bis zum Produkt

Die Neue Westfälische berichtet: Bielefeld. Das unbekannte Fahrobjekt surrt über den Vliesteppich. Marko Balsam kniet im Büro des Patent- und Innovationscentrums (PIC) Bielefeld neben seiner Erfindung, dem „Buggy-Pack“. Das motorisierte Trittbrett für den Kinderwagen hat der Zwillingsvater im Hobbykeller ausgetüftelt. Jetzt hofft er auf ein Patent… lesen Sie unten weiter Siehe auch das Video:  

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01 Feb

Das PIC Bielefeld UG wird fünf Jahre alt!

Das Patent- und Innovations-Centrum Bielefeld UG (PIC) feiert sein fünfjähriges Jubiläum als Unternehmergesellschaft. Im Februar 2010 nahm das PIC UG seine Tätigkeit als Nachfolger des zuvor aufgelösten Vereins PIC e.V. auf. Damals war die Gründung der Nachfolgegesellschaft durch Geschäftsführer Patentanwalt Detlef Brandt eine Rettung in letzter Sekunde, um für die regionale Wirtschaft das einzige Patentinformationszentrum

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09 Dez

Qualität an erster Stelle: Patenterteilungsprozess des EPA nach ISO 9001 zertifiziert

Das EPA berichtet: Das Europäische Patentamt hat für sein Qualitätsmanagementsystem, das die Bereiche Recherche, Prüfung, Einspruch, Beschränkung und Widerruf des Patenterteilungsprozesses abdeckt, die ISO-9001-Zertifizierung erworben. Das Zertifikat wurde dem Präsidenten des EPA, Benoît Battistelli, von Herrn Blechschmidt überreicht, dem Geschäftsführer der Deutschen Gesellschaft zur Zertifizierung von Managementsystemen. „Dies ist das Ergebnis eines langen Prozesses und ein

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06 Feb

Das ehemalige Geschmacksmuster wird zum eingetragenen Design

Das Deutsche Patent- und Markenamt erklärt in seiner Pressemitteilung vom 02. Januar 2014: Neuer Name für ein bewährtes Schutzrecht – Geschmacksmuster wird zum „eingetragenen Design“ Ab 1. Januar 2014 wird das „Geschmacksmuster“ – entsprechend den internationalen Gepflogenheiten – als „eingetragenes Design“ bezeichnet; das Geschmacksmustergesetz heißt jetzt „Designgesetz“. Außerdem sind weitere Änderungen durch das Gesetz zur

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