Author Archives: picbrandt

23 Jul

Neuer Bericht über globale Patentierungstrends in der Weltraumtechnik

23. Juli 2021 Originalertikel in englischer Sprache auf der Seite des Europäischen Patenamts EPA: https://www.epo.org/news-events/news/2021/20210721a_de.html Eine neue Studie, die heute veröffentlicht wurde, enthüllt die globalen Patentierungstrends in der Kosmonautik – und zeigt, wie verschiedene Akteure, sowohl öffentliche als auch private, Innovationen in Bereichen wie Antrieb, Systemsteuerung und Bordenergie vorantreiben. Als vor sechzig Jahren der erste

Artikel lesen
09 Jun

Das Deutsche Patent- und Markenamt veröffentlicht den Jahresbericht 2020

Pressemitteilung des DPMA vom 09.06.2021 „Welche Technologien entwickeln sich derzeit besonders stark? Wie hat sich die Corona-Pandemie auf die Innovationstätigkeit ausgewirkt? Und wie unterstützt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) innovative Unternehmen beim Schutz ihres geistigen Eigentums?“ Wie bereits die letzten Jahre zuvor veröffentlicht das DPMA seinen Jahresbericht und „informiert über aktuelle Trends zu den

Artikel lesen
18 Mrz

Auf der einen Seite Anstieg bei Markeneintragungen – auf der anderen Seite Rückgang für Patentanmeldungen

DPMA – Pressemitteilung vom 5. März 2021 Marken-Boom im Lockdown Deutsches Patent- und Markenamt registriert in Jahresbilanz 2020 historische Höchstwerte im Markenbereich – Starke Leistungszahlen trotz Pandemie – DPMA-Präsidentin: Patentbilanz spiegelt technologische Umbrüche deutlich wie selten zuvor   München. Trotz der Unsicherheiten über den Verlauf der Corona-Pandemie hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) im

Artikel lesen
23 Feb

Studie des EPA: Wirtschaftliche Vorteile für Inhaber geistiger Eigentumsrechte – Insbesondere kleine Unternehmen profitieren

08.02.2021 – Pressemitteilung – Europäisches Patentamt Wie eine neue Studie des Europäischen Patentamts (EPA) und des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zeigt, erwirtschaften Unternehmen, die Inhaber von mindestens einem Patent, einem eingetragenen Geschmacksmuster oder einer Marke sind, im Durchschnitt 20 % höhere Einnahmen pro Mitarbeiter als Unternehmen ohne solche Rechte. Zudem zahlen

Artikel lesen
21 Jan

DPMAnutzerforum 2021 als Livestream aus München

Live. Direkt. Vernetzt. DPMAnutzerforum – die Fachveranstaltung des DPMA für gewerbliche Schutzrechte Seien Sie dabei, wenn online aktuelle Themen in Vorträgen, einer Podiumsdiskussion und in Interviews diskutiert werden. Vom 31. März bis 1. April 2021 bietet das Deutsche Patent- und Markenamt Ihnen darüber hinaus Online-Seminare. Auch im aktuellen Zeitgeschehen stellt das DPMA den Informationsaustausch und

Artikel lesen
17 Feb

Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 29. Januar 2020 über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union am 31. Januar 2020

Im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs (UK) aus der Europäischen Union (EU) am 31. Januar 2020 wird auf Folgendes aufmerksam gemacht: I. Status des Vereinigten Königreichs Die Europäische Patentorganisation ist eine internationale Organisation, die auf der Basis des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) gegründet wurde. Sie ist von der EU unabhängig und hat derzeit 38 Mitgliedstaaten,

Artikel lesen
23 Jan

Technologieförderprogramm WIPANO ausgebaut und bis Ende 2023 verlängert

03.01.2020 – Pressemitteilung – Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Das Technologieförderprogramm „WIPANO – Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) geht 2020 in die nächste Runde. Es enthält neue Förderelemente speziell für kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Außerdem wird die Teilnahme an der Patent- und Normungsförderung erleichtert, um

Artikel lesen
30 Sep

Patente, die den Mann auf den Mond brachten

50 Jahre Mondlandung – das DPMA berichtet Es war eines der größten Ereignisse in der Geschichte der Menschheit: Vor 50 Jahren betrat ein Astronaut den Mond. Ein kleiner Schritt in dem Moment für Neil Armstrong, aber ein gewaltiger Sprung für die Menschheit. Zum ersten Mal auf einem anderen Himmelskörper zu landen, war ein Abenteuer, das

Artikel lesen
30 Sep

Auswirkungen des Brexit auf das Patent- und Markenrecht

Der Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union hat auch Auswirkungen auf Inhaber von Patent- und Markenrechten. Was bedeutet der Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU für das Patentrecht? Europäische Patente, die vom Europäischen Patentamt auf Grund des Europäischen Patentübereinkommens vom 5.10.1973 (EPÜ) erteilt werden, sind von einem Brexit nicht betroffen. Das EPÜ

Artikel lesen
06 Feb

Fachforum im Technologiezentrum Bielefeld: Patente, Marken und Designs – Schutzmöglichkeiten und -voraussetzungen

02. April 2019, 19:00-21:00 Referent: Patentanwalt Dipl.-Ing. Detlef Brandt, Geschäftsführer des PIC Bielefeld. In Zusammenarbeit mit der WIM bietet die Patent- und Innovations-Centrum Bielefeld GmbH (PIC) wieder eine Veranstaltung, bei dem die Teilnehmer über wesentliche Aspekte zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs informiert werden. Herr Patentanwalt Brandt hält einen ca. einstündigen Vortrag über genannte gewerbliche

Artikel lesen
14 Jan

Neue Markenformen und geänderte Verfahren

Vom 14. Januar an gilt das Markenrechtsmodernisierungsgesetz – DPMA-Präsidentin: Neue Regelungen stärken Markeninhaber München. Bewegungen, Hologramme, Multimedia: Von der kommenden Woche an können Anmelder beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) neue Markenformen nutzen. Mit Wirkung zum 14. Januar tritt das Markenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft. Mit der Gewährleistungsmarke steht dann sogar eine neue Markenkategorie zur Verfügung, die

Artikel lesen
10 Sep

Waffeln für alle

25. Juli 2018, Markenrechte Mehr als ein Jahrzehnt haben der Lebensmittelkonzern Mondelez und sein Konkurrent Nestlé vor Gericht gestritten – über die Form einer Schokowaffel. Nun urteilt der EuGH: Nicht jede vierteilige Waffel muss ein „KitKat“ sein. Mehr als sechs Jahrzehnte existierten sie friedlich nebeneinander: Die Schokowaffel „KitKat“, erstmals 1935 in England als „Rowntree’s Chocolate

Artikel lesen
08 Mai

Techniktrends und neue Entwicklungen im Markenrecht: Deutsches Patent- und Markenamt veröffentlicht Jahresbericht 2017

Pressemitteilung des DPMA vom 8. Mai 2018: München. Aus welchen Bundesländern kommen die meisten Erfindungen? Wer sind die Top-Markenanmelder? Und wohin gehen die Trends in wichtigen Technologien? Solche und viele weitere Informationen zu Innovation und gewerblichen Schutzrechten gibt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in seinem Jahresbericht 2017, den die Behörde nun im Internet veröffentlicht

Artikel lesen
22 Mrz

Studienbesuche im Europäischen Patentamt, München

Studenten aller Fachrichtungen sowie andere Interessierte sind am 21. Juni 2018 eingeladen, das Europäische Patentamt (EPA) in München zu besuchen. Die Veranstaltung bietet die Möglichkeit, einen Einblick in die Arbeit der Experten, Patentprüfer und Juristen des Amts zu gewinnen. Anmeldeschluss: 7. Juni 2018. Weitere Informationen erhalten Sie unter https://www.epo.org/learning-events/events/search/details_de.html?eventid=13551 Quelle: EPA

Artikel lesen
14 Sep

Europäisches Patentamt veröffentlicht Leitfaden zum Einheitspatent

Leitfaden zum Einheitspatent Erlangung, Aufrechterhaltung und Verwaltung des Einheitspatents, 1. Auflage August 2017 Der neue „Leitfaden zum Einheitspatent“ bietet Unternehmen, Erfindern und ihren Vertretern einen Überblick über das Verfahren zur Erlangung eines Einheitspatents beim Europäischen Patentamt (EPA) im Anschluss an die Erteilung eines europäischen Patents nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ). Der Leitfaden enthält auch Hinweise

Artikel lesen
06 Sep

Europäischer Erfinderpreis 2018: Nominieren Sie einen Erfinder

Das Europäische Patentamt informiert: Mit dem Europäischen Erfinderpreis werden herausragende Erfinder und Erfindungen aus der ganzen Welt ausgezeichnet. Das Europäische Patentamt lädt Sie ein, Erfinder zu nominieren, die Ihrer Ansicht nach Anerkennung für ihre Arbeit, ihren Einsatz und ihren gesellschaftlichen Beitrag verdient haben. Tue Johannessen aus Dänemark, ein früherer Gewinner, sagt: „Den Europäischen Erfinderpreis zu

Artikel lesen
01 Jul

140 Jahre Patentamt in Deutschland

München/Berlin. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) blickt auf 140 Jahre erfolgreicher Behördengeschichte zurück. Am 1. Juli 1877 als „Kaiserliches Patentamt“ in Berlin gegründet, ist das DPMA heute das nationale Kompetenzzentrum auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. Mehr als 130 000 Patente, Marken, Gebrauchsmuster und Designs allein im Rekordjahr 2016, mehr als 2 500 Beschäftigte

Artikel lesen
06 Jun

Veranstaltungshinweis: Einführung in Patente und Gebrauchsmuster – Möglichkeiten der Patentförderung für Unternehmen

Wann: 29. Juni 2017, 16.00 bis ca. 18.30 Uhr Wo: Handwerkskammer Ostwestfalen-Lippe zu Bielefeld, Campus Handwerk 1, 33613 Bielefeld Auf dieser Fachveranstaltung, die in Zusammenarbeit mit der IHK Ostwestfalen zu Bielefeld und der Handwerkskammer Ostwestfalen zu Bielefeld organisiert wird, erhalten Sie eine Einführung in die Schutzrechtsmöglichkeiten, die Patente und Gebrauchsmuster für technische Erfindungen bieten. Zentrale

Artikel lesen
13 Apr

Studienbesuche im Europäischen Patentamt, München

Studenten aller Fachrichtungen sowie andere Interessierte sind am 23. Juni 2017 eingeladen, das Europäische Patentamt (EPA) in München zu besuchen. Die Veranstaltung bietet einen allgemeinen Überblick über das EPA und das europäische Patentsystem.  Erforderlicher Kenntnisstand: Einsteigerniveau. Anmeldeschluss: 9. Juni. Weitere Informationen erhalten Sie unter https://www.epo.org/learning-events/events/search/details_de.html?eventid=13461 Quelle: EPA

Artikel lesen